ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 18.10.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:45

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Beginn öffentlicher Teil: 19:00 Uhr - Die unmittelbare Anwesenheit der Öffentlichkeit ist begrenzt möglich. Anmeldungen bitte bis zum 15.10.2021 an buergerschaft@greifswald.de Zu beachten ist die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (u. a. Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gem. Corona-LVO M-V., eigenes, dokumentenechtes Schreibzeug) Der Zugangshinweis zum Livestream im städtischen YouTube-Kanal ist mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de verfügbar.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Nichtöffentliche Sitzung (18:00 - 19:40 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2021	HA/07/015
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Besetzung der Stelle Betriebsleitung des Eigenbetriebes Hanse-Kinder der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7.2	Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
N 7.3	Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
N 7.4	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen
N 7.5	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen
N 7.6	Verkauf Fläche an der Straße „An der Silberpappel“
N 7.7	Prüfergebnisse zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Greifswald – Wirtschaftliche Auswirkungen, rechtliche Umsetzungsoptionen und Finanzierbarkeit
N 7.8	Antrag auf Teilerlass der Pachtzahlung 2020 für den Museumshafen Greifswald e.V.
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung
	Öffentliche Sitzung (19:45 - 21:16 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2021	HA/07/015
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Annahme einer Spende für die Kita Weg ins Leben	BV-V/07/0456	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Mitgliedschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern und finanzielle Stärkung der WITENO GmbH	BV-V/07/0472-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidung über Doppelförderung	BV-V/07/0475	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule	BV-V/07/0467	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	4. Änderung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren vom 22.02.2010 (Gewässerunterhaltungsgebührensatzung)	BV-V/07/0459	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0460	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Strategiepapier zum Stadtumbau Ostseeviertel-Ryckseite	BV-V/07/0463	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022+(neue Version am 15.10.2021)	BV-V/07/0465-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0411-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9.1	Änderungsantrag zur Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0411-02(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 18.10.2021)	BV-V/07/0411-01--01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9.2	Änderungsantrag zur Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0411-02(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-V/07/0411-02-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Annahme einer Spende für den Neuen Friedhof /Produkt 55301 Friedhofsverwaltung	BV-V/07/0464	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Nutzbare Räumlichkeiten auf Riems für Kultur- und Vereinsaktivitäten(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Marion Heinrich)	BV-P-ö/07/0116	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Gewährleistung einer weitgehend barrierefreien Sanierung des Theaters Greifswald(Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0129-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Grit Wuschek neue Version am 15.10.2021)	BV-P-ö/07/0130-0-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13.1	Änderungsantrag Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0130-02(SPD-Fraktion neue Version am 13.10.2021)	BV-P-ö/07/0130-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Regenbogenbänke(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0134	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Mahdregime an Bodenbeschaffenheit, Klima und Artenvielfalt anpassen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 13.10.2021)	BV-P-ö/07/0136-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Greifswalder Brunnen wiederbeleben und neue Brunnen schaffen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0143	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Prüfauftrag - Installation einer „Smiley-Ampel“ in Wieck(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0144-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Prüfauftrag- Streuobstwiese in Ladebow(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 18.10.2021)	BV-P-ö/07/0145-0-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Digitalpräsenz der Stadt - Konzepterstellung und bürgernahe Umsetzung(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion neue Version am 18.10.2021)	BV-P-ö/07/0146-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Überplanmäßige Ausgabe/ Auszahlung Neubau Holzteichweg	BV-V/07/0479	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung einer Fahrradüberdachung für Diensträder und Mitarbeiterräder, Aufbewahrungsanlage f. Helme/Akkus/Regenkleidung und einer Servicestation mit Fahrradpumpe und Werkzeug	BV-V/07/0482	ungeändert beschlossen
Ö 8.22	Überplanung An den Wurthen an reale Verkehrsnutzung anpassen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0147	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Traditionsfischerei Notstand(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0148	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 18.10.2021

Grunddaten

Tagesordnung