ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 18.11.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 2.1	Herstellung der Nichtöffentlichkeit
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2019	FA/07/002	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Friedrich Wolf“	BV-V/07/0100	ungeändert abgestimmt
Ö 8.2	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätten „Rudolf Petershagen“ und „Weg ins Leben“	BV-V/07/0101	ungeändert abgestimmt
Ö 8.3	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Regenbogen“	BV-V/07/0109	ungeändert abgestimmt
Ö 8.4	Änderung der Hauptsatzung - Wertgrenzen Zuschlagserteilung für Anhörung Hauptausschuss	BV-V/07/0119	ungeändert abgestimmt
Ö 8.5	Zustimmung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH	BV-V/07/0111	ungeändert abgestimmt
Ö 8.6	Übertragung von Aktiva und Passiva an den Eigenbetrieb "Hanse-Kinder" zum 1.1.2015 – Konkretisierung der Bürgerschaftsbeschlüsse B97-04/14 vom 8.12.2014 und B180-07/15 vom 29.06.2015	BV-V/07/0123	ungeändert abgestimmt
Ö 8.7	Überplanmäßige Auszahlung Maßnahme "Schöpfwerk An der Mühle"	BV-V/07/0115	ungeändert abgestimmt
Ö 8.8	Überplanmäßige Ausgabe für flächenhafte Instandsetzung von Verkehrsflächen im Stadtgebiet Greifswald	BV-V/07/0121	ungeändert abgestimmt
Ö 8.9	Mittelbewilligung Sanierungsprogramme 2019	IV/07/0010	zur Kenntnis genommen
Ö 8.10	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2020	BV-V/07/0096	ungeändert abgestimmt
Ö 8.11	Überplanmäßige Auszahlung Maßnahme "Gewässerrenaturierung Ketscherinbach"	BV-V/07/0116-02	ungeändert abgestimmt
Ö 8.12	Umwidmung Strandbad Eldena und Beschlussfassung Badesatzung	BV-V/07/0043	ungeändert abgestimmt
Ö 8.13	Förderung des sozialen Wohnungsbaus und des nicht geförderten Mietwohnungsbaus	BV-V/07/0104	nicht abgestimmt
Ö 8.14	Mögliche Grundstücke für den sozialen, bezahlbaren und sonstigen Wohnungsbau	BV-V/07/0120	nicht abgestimmt
Ö 8.15	Vergabeverfahren Gützkower Straße 59, Steinstraße 2 und Baulücke in der Hirtenstraße	BV-V/07/0108-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.16	Greifswald nur noch für Zirkus ohne Wildtiere(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0067	nicht behandelt
Ö 8.17	Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0071	ungeändert abgestimmt
Ö 8.18	Umsetzung einer verbesserten ÖPNV-Anbindung des Ortsteils Friedrichshagen(Herr Detlef Göring, Vorsitzender der Ortsteilvertretung Friedrichshagen)	BV-P/07/0076	ungeändert abgestimmt
Ö 8.19	Monatlicher Bericht zu Änderungen im Stellenplan und freien Stellen(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0078	abgelehnt
Ö 8.20	Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss BV-V/07/0099 "Außerplanmäßige Auszahlung für die Vergabe einer Organisationsuntersuchung"	BV-V/07/0124	Einzelabstimmung
Ö 8.21	Vorkaufsrechtssatzung Steinbeckervorstadt(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0079	ungeändert abgestimmt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (21:01 - 22:36 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2019	FA/07/002
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes "Hanse-Kinder"
N 7.2	Wirtschaftsplan 2020 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7.3	Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
N 7.4	Verkauf von Wohnbauflächen im Bebauungsplan Nr. 13 – Am Elisenpark -
N 7.5	Verkauf Parzellen 5 – 8 im B-Plan 13
N 7.6	Beräumung Fläche B-Plan 114
N 7.7	Zahlung eines zweckgebundenen Zuschusses an die Theater Vorpommern GmbH
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 18.11.2019

Grunddaten

Tagesordnung