ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und öffentliche Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung

Datum:: Di, 10.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots von 1,5 m begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Daher ist eine VORHERIGE ANMELDUNG erforderlich. Eigenes dokumentenechtes Schreibzeug ist zu nutzen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist beim Betreten und beim Bewegen im Sitzungsraum zu tragen. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 21:33 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2020	BA/07/009	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Information zum B-Plan 114
Ö 6	Planungsstand und mögliche Alternativen zur verkehrlichen Anbindung des Schulzentrums Ellernholzteich(Kurzinfo)
Ö 7	Informationen über den aktuellen Bearbeitungsstand sowie über die Einschätzung der Verwaltung hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit des Bauantrages Stralsunder Straße 47 und zum weiteren Verfahren(Kurzinfo)
Ö 8	Energetische Sanierung (Klimaschutz Neubau/Sanierung Theater)(Kurzinfo)
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 11	Beschlusskontrolle
Ö 12	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Ergebnisse des Prüfauftrages der Bürgerschaft zu legalen Graffitiflächen in den Ortsteilen: Ostseeviertel, Schönwalde II und Groß Schönwalde und Schönwalde I/Südstadt BV-P/07/0093	IV/07/0025	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Mittelbewilligung Sanierungsprogramme 2020	IV/07/0029	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2021	BV-V/07/0278	ungeändert abgestimmt
Ö 12.4	1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	BV-V/07/0308	ungeändert abgestimmt
Ö 12.5	Modellprojekt "Zukunft des Wohnens in Greifswald - Mitten in Schönwalde I und II"	BV-V/07/0305	ungeändert abgestimmt
Ö 12.6	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße -	BV-V/07/0296	ungeändert abgestimmt
Ö 12.7	Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0297	ungeändert abgestimmt
Ö 12.8	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -	BV-V/07/0298	ungeändert abgestimmt
Ö 12.9	Bebauungsplan Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -, Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0299	ungeändert abgestimmt
Ö 12.10	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -	BV-V/07/0300	ungeändert abgestimmt
Ö 12.11	Bebauungsplan Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -, Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0301	ungeändert abgestimmt
Ö 12.12	Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -	BV-V/07/0302	ungeändert abgestimmt
Ö 12.13	Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(neue Version vom 10.11.2020)	BV-V/07/0238-01	abgelehnt
Ö 12.14	Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0193-01	ungeändert abgestimmt
Ö 12.15	Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0016	ungeändert abgestimmt
Ö 12.16	Tierschutzgerechte Hundesteuer(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0018	abgelehnt
Ö 12.17	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0019	ungeändert abgestimmt
Ö 12.18	14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)	BV-V/07/0316	ungeändert abgestimmt
Ö 12.19	10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0320	ungeändert abgestimmt
Ö 13	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 14	Ende der Sitzung

Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - 10.11.2020

Grunddaten

Tagesordnung