ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 20.01.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:21 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Information/ Stellungnahme zum Änderungsantrag Kunstwerk für den Innenkreisel	IV/07/0014	nicht auf TO gesetzt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2019	HA/07/003
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Beitritt "Mayors for Peace"	BV-V/07/0131	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Umwidmung Strandbad Eldena und Beschlussfassung Badesatzung	BV-V/07/0043-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2.1	Änderungsantrag zu „Umwidmung Strandbad Eldena und Beschlussfassung Badesatzung“ BV-V/07/0043-02(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT und TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0086	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Förderung des sozialen Wohnungsbaus und des nicht geförderten Mietwohnungsbaus	BV-V/07/0104	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3.1	Änderungsantrag zu BV-V/07/0104: Förderung des sozialen Wohnungsbaus und des nicht geförderten Mietwohnungsbaus(Dr. Monique Wölk für die AG Bezahlbarer Wohnraum)	BV-P/07/0114	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Mögliche Grundstücke für den sozialen, bezahlbaren und sonstigen Wohnungsbau	BV-V/07/0120	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4.1	Änderungsantrag zu BV-V/07/0120: Mögliche Grundstücke für den sozialen, bezahlbaren und sonstigen Wohnungsbau(Dr. Monique Wölk für die AG Bezahlbarer Wohnraum)	BV-P/07/0115	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Bebauungsplan Nr. 118 - Südlich Fontanestraße - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0127	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Bebauungsplan Nr. 119 - Koitenhagen Süd - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0128	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses, Pestalozzistraße 26/27	BV-V/07/0145-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Greifswald zwecks Gefahrenabwehr nur noch für Zirkus ohne Wildtiere - Kommunales Wildtierverbot für städtische Flächen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0067-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Förderung der Kindertagesstätten und Umgestaltung/ Verbesserung von Spielplätzen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0080	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Investitionsprogramm Kinderfreundliches Greifswald(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0109-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Radwegeführung Pappelallee/ Karl-Liebknecht-Ring(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0082	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Internetauftritt(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0091	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Legale Graffitiflächen im Ortsteil Ostseeviertel und Schönwalde II und Groß Schönwalde(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0093	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Eldena(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0108	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Kostenfreie Nutzung der Stadthalle für die Vergabe des Abschlusszeugnisses(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0110-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Ausreichende Ausstattung von Schulsozialarbeit für die Greifswalder Schulen(Erik von Malottki, Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (angestrebt))	BV-P/07/0111	zurückgezogen
Ö 8.17	Live Stream von öffentlichen Bürgerschaftssitzungen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0112-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:22 - 18:50 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2019	HA/07/003
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Wirtschaftsplan 2020 der Greifswald Marketing GmbH
N 7.2	Einstellung eines Betriebsleiters für den Eigenbetrieb Seesportzentrum GREIF
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 20.01.2020

Grunddaten

Tagesordnung