ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo., 16.03.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:28 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Unterstützung kollektiver, solidarischer und generationsübergreifender Wohnformen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0132	nicht auf TO gesetzt
Ö 2.2	Nahverkehrsstreik: Positionierung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV)(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0135	nicht auf TO gesetzt
Ö 2.3	Anbindung der Insel Riems verbessern(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0136	nicht auf TO gesetzt
Ö 2.4	Bürgerbeteiligung für die Arndtstraße(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0138	nicht auf TO gesetzt
Ö 2.5	Unterstützung der HSG Universität Greifswald e.V. bei der Umsetzung des „Bikepark Am Gorzberg“(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)		zurückgezogen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.01.2020	HA/07/004
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Jahresabschluss 2015 Hanse-Kinder	BV-V/07/0146	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	2. Änderungssatzung zur Satzung des Frauenbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0165	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Annahme einer Spende für das Produkt 2.6.2.01 Eldenaer Jazz Evenings 2020 von der Peter Warschow-Sammelstiftung	BV-V/07/0153	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Annahme einer Spende für das Produkt 2.6.2.0.1 Eldenaer Jazz Evenings 2020 von der Stiftung der Sparkasse Vorpommern für Wissenschaft, Kultur, Sport und Gesellschaft	BV-V/07/0155	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Ausschreibung der Stromlieferung für die UHGW		zurückgezogen
Ö 8.6	3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)	BV-V/07/0148	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Außerplanmäßige Auszahlung im Produkt 51101 - "Verkehrskonzept Innenstadt"	BV-V/07/0163	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Satzung über die Aufhebung des Vorhaben -und Erschließungsplans Nr. 31 - Am Gorzberg -, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV-V/07/0151	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Bebauungsplan Nr. 119 - Koitenhagen Süd - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Aufstellungsbeschluss	BV-V/07/0128	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Ausreichende Ausstattung von Schulsozialarbeit für die Greifswalder Schulen(Erik von Malottki, Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (angestrebt))	BV-P/07/0111	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	250. Geburtstag von Caspar David Friedrich(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0122	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Aufstellung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet Greifswald(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0126	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Beseitigung von Hundekot(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0127	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Aufnahme des Ortsteils Schönwalde I in das Programm "Soziale Stadt"(Ibrahim Al Najjar, OTV Schönwalde/ Südstadt)	BV-P/07/0130	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Mehr Streetworker für den Stadtteil(Ibrahim Al Najjar, OTV Schönwalde I/ Südstadt)	BV-P/07/0131	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	"Menschen in Not helfen" Flüchtlinge aus Lagern holen(Ibrahim Al Najjar, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0133	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Bündnis Städte Sicherer Häfen - Erklärung von Lesbos	BV-V/07/0173	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:29 - 18:34 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.02.2020
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Sponsoringvertrag mit der Sparkasse zur Unterstützung des Stadtempfangs
N 7.2	Sponsoringvertrag mit der Sparkasse zur Unterstützung Segeltörns mit Studierenden
N 7.3	Geschäftsführerangelegenheiten - Witeno GmbH
N 7.4	Änderung der Beschlussvorlage zum Ankauf von Flächen im Hafen Ladebow
N 7.5	Verkauf Grund und Boden Helmshagen
N 7.6	Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Greifswald und Wackerow
N 7.7	Zustimmung zur Waldumwandlung im Gewerbegebiet Helmshäger Berg
N 7.8	Überplanmäßige Ausgabe im Städtebaulichen Sondervermögen 161 „Sanierungsgebiet Innenstadt - Fleischervorstadt“
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 16.03.2020

Grunddaten

Tagesordnung