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Betreff:

Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:

Bürgerschaft

Datum:

Mo, 19.10.2020

Status:

gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:

18:00

Anlass:

Sitzung

Zusatztext:

Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots von 1,5 m begrenzt die Anzahl der Gäste in der Räumlichkeit auf 19 Plätze. Daher ist eine VORHERIGE ANMELDUNG bis zum 16.10.2020 erforderlich. Eigenes dokumentenechtes Schreibzeug ist zu nutzen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist beim Betreten und beim Bewegen im Sitzungsraum zu tragen. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung.

Raum:

Kaisersaal der Stadthalle Greifswald

Ort:

Robert-Blum-Straße, 17489 Greifswald

Dokumente

TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 22:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2020	BS/07/009
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 8.1	Saubere Stadt IV – Innenstadtkonzept zur Müllentsorgung im öffentlichen Raum, Leerungszyklus, Personalaufstockung (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0153-01	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Besetzungen
Ö 9.1.1	Umbesetzungen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hulda Kalhorn)	BV-P-ö/07/0004	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.2	Umbesetzung OTV Ostseeviertel (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0006	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.3	Umbesetzung für den Ausschuss Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0012	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffes GREIF	BV-V/07/0282-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.1	Änderungsantrag: Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffes GREIF Antrag zur Vorlage BV-V/07/0282-01 (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ zu TOP 9.2)	BV-V/07/0282-0-01	abgelehnt
Ö 9.3	Bestellung der stellvertretenden Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Hanse-Kinder"	BV-V/07/0091-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	5. Änderungssatzung zur Satzung des Seniorenbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0171-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.4.1	Änderungsantrag: 5. Änderungssatzung zur Satzung des Seniorenbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0171-01 (CDU-Fraktion zu TOP 9.4)	BV-V/07/0171-0-01	abgelehnt
Ö 9.5	Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates entsprechend der Neuwahl vom 01.09.2020	BV-V/07/0273	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Neufassung der Satzung für den Kultur- und Sozialpass der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0265	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Sanierung Theater Greifswald - Weiteres Verfahren der Sanierung (Konzept Teilneubau, neuer Kostenrahmen)	BV-V/07/0244-01	geändert beschlossen
Ö 9.7.1	Änderungsantrag: Sanierung Theater Greifswald - Weiteres Verfahren der Sanierung (Konzept Teilneubau, neuer Kostenrahmen) Antrag zur Vorlage BV-V/07/0244-01 (SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ zu TOP 9.7)	BV-V/07/0244-0-03	ungeändert abgestimmt
Ö 9.8	Bebauungsplan Nr. 8 – Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg –; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0243-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Außengastronomie in Greifswald weiterhin ermöglichen (CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0001-02	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung von Planungsleistungen zum Schulzentrum Ellernholzteich	BV-V/07/0275	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Grundsatzbeschluss zur Gewinnung von Wohnbauflächen – Umverlagerung und Neubau Bauhof	BV-V/07/0274-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Änderung des Beschlusses zum Verkauf von Wohnbauflächen im B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark	BV-V/07/0271	geändert beschlossen
Ö 9.12.1	Änderungsantrag: Änderung des Beschlusses zum Verkauf von Wohnbauflächen im B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark Antrag zur Vorlage BV-V/07/0271 (SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-V/07/0271-01	zurückgezogen
Ö 9.13	Preisnachlässe für Familien im B-Plan 13 (CDU-Fraktion)	BV-P/07/0185-01	abgelehnt
Ö 9.14	Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses zur Schaffung neuen Wohnraums für junge Familien und Einwohner:innen (SPD-Fraktion/Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0003-01	zurückgezogen
Ö 9.15	Außerplanmäßige Auszahlung für Baufeldfreimachung für Schulzentrum Ellernholzteich (B-Plan 114) (neue Version am 15.10.2020)	BV-V/07/0310-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Bebauungsplan Nr. 14 - Hafen Ladebow -; Satzung; ergänzendes Verfahren	BV-V/07/0258	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Verstetigung des Quartiersmanagements Schönwalde II und Transfer nach Schönwalde I + Ostseeviertel	BV-V/07/0260	geändert beschlossen
Ö 9.17.1	Änderungsantrag: Verstetigung des Quartiersmanagements Schönwalde II und Transfer nach Schönwalde I + Ostseeviertel Antrag zur Vorlage BV-V/07/0260 (Simone Dehn)	BV-V/07/0260-0-01	geändert abgestimmt
Ö 9.18	Pilotprojekt WVG mbH: Schaffung von Unterstellplätzen für Lastenräder, Fahrradanhänger und E-Scooter (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0194	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Darstellung der Ortsteilvertretungen auf greifswald.de verbessern (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0195	ungeändert beschlossen
Ö 9.20	Einschränkung des Silvesterfeuerwerks (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0196	zurückgezogen
Ö 9.21	Einführung einer „Coronataste“ beim Parken in Greifswald (CDU-Fraktion neue Version am 16.10.2020)	BV-P-ö/07/0002-03	abgelehnt
Ö 9.22	Drohungen und Erpressung haben im Welthandel nichts zu suchen - Nord Stream 2 ordnungsgemäß fertigstellen und in Betrieb nehmen (Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0005-01	Einzelabstimmung
Ö 9.23	Fachkräftemangel entgegenwirken – Einschränkungen für Bürger*innen vermeiden (SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0007	Einzelabstimmung
Ö 9.24	Aufhebung des Beschlusses Ö 10.3. der OTV SWI/Südstadt (Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0008	nicht abgestimmt
Ö 9.25	Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffes GREIF - Betrieb als Museum und Denkmal nationaler Bedeutung (Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0009	nicht abgestimmt
Ö 9.26	Online-Schulanmeldung (Fraktion BG/FDP/KfV, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0010-01	geändert beschlossen
Ö 9.27	Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffs GREIF - langfristige institutionelle Förderung (interfraktionell angestrebt, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0011	ungeändert beschlossen
Ö 9.28	Unterricht an allen Greifswalder Schulen in Zeiten der Pandemie absichern mithilfe von geeigneten Luftreinigungsgeräten (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0013	ungeändert beschlossen
Ö 9.29	Appell digitale Sitzung ermöglichen (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0014	ungeändert beschlossen
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (22:26 - 22:35 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2020	BS/07/009
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen
N 8.2	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses, BV-V/07/0295-01 vom 28.09.2020 "Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Vergabe des Bauauftrages Hansering 1.BA"
N 8.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO - Lieferung von schulgebundenen Notebooks (im Ergebnis der Verhandlungsvergabe ohne Teilnahmewettbewerb 41-20-31)
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

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Bürgerschaft - 19.10.2020