ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 08.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl auf acht Personen. Die Anwesenheit muss dokumentiert und für vier Wochen in der Kanzlei der Bürgerschaft aufbewahrt werden. Ihre personenbezogenen Angaben tragen Sie bitte in eine bereit liegende Unterlage ein. Alle Anwesenden benutzen bitte eigenes Schreibzeug (dokumentenecht) und beachten die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		ungeändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2020	FA/07/005	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Geschäftsordnung für den Beirat der ABS gGmbH	BV-V/07/0180	ungeändert abgestimmt
Ö 8.2	Überplanmäßige Auszahlung Maßnahme "Schöpfwerk An der Mühle"	BV-V/07/0197	ungeändert abgestimmt
Ö 8.3	Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif	BV-V/07/0208	ungeändert abgestimmt
Ö 8.4	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/07/0195	ungeändert abgestimmt
Ö 8.5	Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/ 2020 zur Haushaltssatzung 2020	BV-V/07/0204	ungeändert abgestimmt
Ö 8.5.1	Änderungsantrag zur Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/2020 zur Haushaltssatzung 2020(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0160	Einzelabstimmung
Ö 8.6	Konzept des Greifswalder Stadtforstes	BV-V/07/0184	ungeändert abgestimmt
Ö 8.7	Befristete Verlängerung von landwirtschaftlichen Pachtverträgen	BV-V/07/0200	ungeändert abgestimmt
Ö 8.8	Ausreichende Ausstattung von Schulsozialarbeit für die Greifswalder Schulen und verbesserte Ausstattung mit Jugendsozialarbeit und Straßensozialarbeit(Erik von Malottki für BiA; Frau Dr. Mignon Schwenke für SoA, Herr Ibrahim Al Najjar für die OTV SWI/Südstadt)	BV-P/07/0111-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.9	Parken in Greifswald(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0128-01	abgelehnt
Ö 8.10	Konzept zum dezentralen Parken, E-Lademöglichkeiten und Unterstellmöglichkeiten für Zweiräder ohne Verbrennungsmotor(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0143	ungeändert abgestimmt
Ö 8.11	Entlastung der Greifswalder Gastronomie(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0152	ungeändert abgestimmt
Ö 8.12	Vorkaufsrechtssatzung Steinbeckervorstadt (II)(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0154	abgelehnt
Ö 8.13	Moormanagement(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0157	ungeändert abgestimmt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:11 - 20:27 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2020	FA/07/005
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Verpachtung von Grünlandflächen zur Errichtung einer Photovoltaikanlage
N 7.2	Verkauf von zwei Teilflächen „hinter Dorfstraße 78 a“ in Wieck
N 7.3	Ankauf eines Grundstücks im Helmshäger Berg und Abschluss eines Pachtvertrages mit der ABS gGmbH
N 7.4	Vergabe eines Grundstücks an der Siemensallee zum Bau einer Kindertagesstätte (1. Ergänzung)
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 08.06.2020

Grunddaten

Tagesordnung