ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 12.04.2021

Status:: gemischt (Sitzung entfällt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die unmittelbare Anwesenheit der Öffentlichkeit im Kaisersaal ist nicht möglich. Zur Teilhabe der Öffentlichkeit wird die Sitzung im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis zum städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de Zu TOP 4 können Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 08.04.2021 unter buergerschaft@greifswald.de oder über die städtische Postanschrift an die Bürgerschaft richten.

Raum:: Kaisersaal der Stadthalle Greifswald
Ort:: Robert-Blum-Straße, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung am 12.04.2021 (18:00 - 23:59 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 01.03.2021	Sondersitzung BS/07/002
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Jährlicher Bericht des Kinder- und Jugendbeirates
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 9.1	Konzept für Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FRAKTION DIE LINKE UND PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0180-01	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.1.1	Umbesetzung Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0067	Beschlussfassung
Ö 10.1.2	Umbesetzung Aufsichtsrat der Theater Vorpommern GmbH(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0068	Beschlussfassung
Ö 10.1.3	Umbesetzung Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0071	Beschlussfassung
Ö 10.1.4	Umbesetzung Hauptausschuss(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 09.04.2021)	BV-P-ö/07/0072-01	Beschlussfassung
Ö 10.1.5	Umbesetzungen Ausschüsse(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 09.04.2021)	BV-P-ö/07/0073-01	Beschlussfassung
Ö 10.1.6	Umbesetzungen Ortsteilvertretungen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hulda Kalhorn)	BV-P-ö/07/0074	Beschlussfassung
Ö 10.1.7	Umbesetzung ABS Beirat und Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hulda Kalhorn)	BV-P-ö/07/0075	Beschlussfassung
Ö 10.2	Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2016	BV-V/07/0351	Beschlussfassung
Ö 10.3	Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2017	BV-V/07/0387-01	Beschlussfassung
Ö 10.4	Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote	BV-V/07/0386-01	Beschlussfassung
Ö 10.5	Entsendung eines ständigen Vertreters in den Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern"	BV-V/07/0392	Beschlussfassung
Ö 10.6	Wahl eines weiteren Vertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern"	BV-V/07/0393	Beschlussfassung
Ö 10.7	Wahl zum Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0391	Beschlussfassung
Ö 10.8	Aufnahme von 3 durch den Bund geförderte Stellen zur Ausrichtung des CDF-Jubiläums in den Doppelhaushalt 2021/22 und 2023/24	BV-V/07/0400-01	Beschlussfassung
Ö 10.9	Annahme einer Spende für Baumpflanzungen im Wald	BV-V/07/0373	Beschlussfassung
Ö 10.10	Wildschweinmanagement im Stadtgebiet von Greifswald	BV-V/07/0389	Beschlussfassung
Ö 10.10.1	Änderungsantrag zum Antrag: Wildschweinmanagement im Stadtgebiet von Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0389(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-V/07/0389-01	Beschlussfassung
Ö 10.10.2	Änderungsantrag zu BV-V/07/0389 „Wildschweinmanagement im Stadtgebiet von Greifswald“(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0079	Beschlussfassung
Ö 10.10.3	Änderungsantrag zum Antrag: Wildschweinmanagement im Stadtgebiet von Greifswald (Vorlage BV-V/07/0389)(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-V/07/0389-02	Beschlussfassung
Ö 10.11	Konzept zur Reduktion des Wildschweinbestandes in Greifswald(CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/07/0066	Beschlussfassung
Ö 10.12	Grundsatzbeschluss zum Neubau der Sporthallen II und III	BV-V/07/0394-01	Beschlussfassung
Ö 10.13	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Städtebaulichen Sondervermögen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2012 bis 2019	BV-V/07/0366	Beschlussfassung
Ö 10.14	Feststellung des Anwendungsbereichs der „Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie“(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0022-02	Beschlussfassung
Ö 10.15	Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 09.04.2021)	BV-P-ö/07/0023-03	Beschlussfassung
Ö 10.16	Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in Vorpommern(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0025	Beschlussfassung
Ö 10.17	ÖPNV modernisieren - Fahrpläne Kartenanbietern zur Verfügung stellen und digitalen Ticketvertrieb ermöglichen(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0028-01	Beschlussfassung
Ö 10.18	Gedenken an Konrat Ziegler in Greifswald(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0027-02	Beschlussfassung
Ö 10.19	Entwicklung und Umsetzung einer Kultur-Allee(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0029-01	Beschlussfassung
Ö 10.20	Bäderregelung zugunsten Greifswalds ändern(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0031	Beschlussfassung
Ö 10.21	9. Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0032-01	Beschlussfassung
Ö 10.22	Demokratisierung der Beiräte der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0039	Beschlussfassung
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
Ö 13	Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung; Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit sowie Rechnungsprüfungsausschuss(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0077	Beschlussfassung
	Nichtöffentliche Sitzung am 12.04.2021 (bis 0:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2021	BS/07/012
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Kooperationsvereinbarung mit der Sparkasse Vorpommern - Sponsoring Stadtempfang für die Jahre 2021 und 2022
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung
N 11	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Neubau inklusives Schulzentrum am Ellernholzteich Leistung: Wärmeschutz und Energiebilanzierung, Koordination/ Auditierung Nachhaltiges Bauen Vergabe-Nr.: P23/20-11 Verhandlungsverfahren (EU)
N 12	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Neubau inklusives Schulzentrum am Ellernholzteich Leistung: Fachplanung Technische Ausrüstung Nr.: P23/20-10 Verhandlungsverfahren (EU)

Bürgerschaft (BS) - 12.04.2021

Grunddaten

Tagesordnung