ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 27.09.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl der Personen im Sitzungsraum. Daher ist eine vorherige Anmeldung in der Kanzlei der Bürgerschaft erforderlich. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (u. a. Dokumentation der Anwesenheit; eigenes dokumentenechtes Schreibzeug; Tragen einer medizinischen bzw. FFP2-Maske).

Raum:: Technologiezentrum Vorpommern, Raum: Max Planck
Ort:: Brandteichstraße 20, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 19:58 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		ungeändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021	FA/07/014	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Annahme einer Spende für die Kita Weg ins Leben	BV-V/07/0456	ungeändert abgestimmt
Ö 8.2	Annahme einer Spende für den Neuen Friedhof /Produkt 55301 Friedhofsverwaltung	BV-V/07/0464	ungeändert abgestimmt
Ö 8.3	Mitgliedschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern und finanzielle Stärkung der WITENO GmbH(neue Version am 24.09.2021 - Austausch Anlage 1)	BV-V/07/0472-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.4	Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule	BV-V/07/0467	ungeändert abgestimmt
Ö 8.5	Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022+	BV-V/07/0465	ungeändert abgestimmt
Ö 8.6	4. Änderung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren vom 22.02.2010 (Gewässerunterhaltungsgebührensatzung)	BV-V/07/0459	ungeändert abgestimmt
Ö 8.7	Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0115	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.8	Nutzbare Räumlichkeiten auf Riems für Kultur- und Vereinsaktivitäten(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Marion Heinrich)	BV-P-ö/07/0116	ungeändert abgestimmt
Ö 8.9	Gewährleistung einer weitgehend barrierefreien Sanierung des Theaters Greifswald(Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0129-01	ungeändert abgestimmt
Ö 8.10	Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0130-02	nicht abgestimmt
Ö 8.11	Regenbogenbänke(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0134	ungeändert abgestimmt
Ö 8.12	Mahdregime an Bodenbeschaffenheit, Klima und Artenvielfalt anpassen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0136	ungeändert abgestimmt
Ö 8.13	Digitalstrategie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0146	ungeändert abgestimmt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:00 - 20:27 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021	FA/07/014
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Prüfergebnisse zur Weiterentwicklung des ÖPNV in Greifswald – Wirtschaftliche Auswirkungen, rechtliche Umsetzungsoptionen und Finanzierbarkeit
N 7.2	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen
N 7.3	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen
N 7.4	Verkauf Fläche an der Straße „An der Silberpappel“
N 7.5	Antrag auf Teilerlass der Pachtzahlung 2020 für den Museumshafen Greifswald e.V.
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 27.09.2021

Grunddaten

Tagesordnung