ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 28.12.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:32

Anlass:: Sondersitzung

Zusatztext:: Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots von 1,5 m begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Eigenes dokumentenechtes Schreibzeug ist zu nutzen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist beim Betreten und beim Bewegen im Sitzungsraum zu tragen. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (16:32 - 16:58 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 6	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Wirtschaftsplan 2021 Hanse-Kinder	BV-V/07/0309-01	zurückgezogen
Ö 6.2	Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0318	zurückgezogen
Ö 6.3	Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung	BV-V/07/0322	ungeändert abgestimmt
Ö 6.4	Umfassende Verwendung der Mittel aus dem Sofortfonds für Coronahilfen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0015-03	abgelehnt
Ö 6.5	Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise(Katja Wolter)	BV-P-ö/07/0020-03	ungeändert abgestimmt
Ö 6.6	Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0024-02	Einzelabstimmung
Ö 6.6.1	Änderungsantrag zu: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0024-02(CDU-Fraktion neue Version am 22.12.2020)	BV-P-ö/07/0024-0-02	abgelehnt
Ö 6.7	Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0026-04	ungeändert abgestimmt
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (16:59 - 17:13 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 4	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 5	Beratung der Beschlussvorlagen
N 5.1	Vergleich zum städtebaulichen Sondervermögen
N 5.2	Fortführung der Straßensozialarbeit in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 5.3	Ausübung des Vorkaufsrechts in der Steinbecker Vorstadt
N 5.4	Vorkaufsrecht Steinbeckervorstadt
N 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 7	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 28.12.2020

Grunddaten

Tagesordnung