ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 01.03.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sondersitzung

Zusatztext:: Die unmittelbare Anwesenheit der Öffentlichkeit im Kaisersaal ist nicht möglich. Zur Teilhabe der Öffentlichkeit wird die Sitzung im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de Zum TOP 4 können die Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 25.02.2021 unter buergerschaft@greifswald.de oder über die städtische Postanschrift an die Bürgerschaft richten.

Raum:: Kaisersaal der Stadthalle Greifswald
Ort:: Robert-Blum-Straße, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:37 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2021
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Ergänzung zu Beschluss BV-P-ö/07/0049 "Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und Ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie"(Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0062	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Besetzungen
Ö 9.2.1	Delegierte für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages(Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0051	geändert beschlossen
Ö 9.2.2	Umbesetzung Sportausschuss(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0048	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.3	Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0053	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.4	Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0054	ungeändert beschlossen
Ö 9.2.5	Umbesetzung OTV Schönwalde I/Südstadt(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0055	zurückgezogen
Ö 9.3	Patenschaft für das Seenotrettungsschiff „SEA-EYE 4“ (Ergänzung zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022)	BV-V/07/0388	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 161 – „Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022	BV-V/07/0367	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 – „Fleischervorstadt - Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - SOS“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022	BV-V/07/0368	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 – „Schönwalde I – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022	BV-V/07/0369	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 194 – „Ostseeviertel Parkseite – Stadtumbau Ost - SUB“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022	BV-V/07/0370	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 198 – „Schönwalde II – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022	BV-V/07/0371	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 199 – „Schönwalde II – Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - SOS“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022	BV-V/07/0372	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022(neue Version am 26.02.2021)	BV-V/07/0374-04	geändert beschlossen
Ö 9.10.1	Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0374-03(CDU-Fraktion Stellungnahme der Verwaltung ergänzt)	BV-V/07/0374-03--02	zurückgezogen
Ö 9.10.2	Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0374-03(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0063	zurückgezogen
Ö 9.10.3	Änderungsanträge zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0374-03(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0052	zurückgezogen
Ö 9.10.4	Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0374-03(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-V/07/0374-03-02	zurückgezogen
Ö 9.10.5	ÄA zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0374-02(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0374-02--02	zurückgezogen
Ö 9.10.6	Änderungsantrag zum Haushaltsplan der Universitäts - und Hansestadt Greifswald - hier Änderungsantrag zur Vorlage BV-V/07/0374-03(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0058	abgelehnt
Ö 9.10.7	Änderungsantrag zum Haushaltsplan der Universitäts - und Hansestadt Greifswald - hier Änderungsantrag zur Vorlage BV-V/07/0374-03(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0059	abgelehnt
Ö 9.10.8	Änderungsantrag zum Haushaltsplan der Universitäts - und Hansestadt Greifswald -hier Änderungsantrag zur Vorlage BV-V/07/0374-03(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0060	abgelehnt
Ö 9.10.9	Änderungsantrag zum Haushaltsplan der Universitäts - und Hansestadt Greifswald - hier Änderungsantrag zur Vorlage BV-V/07/0374-03(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0061	abgelehnt
Ö 9.10.10	Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2021/2022(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0065	Änderungsantrag geändert vom Einbringer übernommen
Ö 9.11	Rückholung HA-Beschluss: „Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche“ (BV V/07/0248-0-02)	BV-V/07/0347	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche	BV-V/07/0248-0-03	abgelehnt
Ö 9.13	Bauvorhaben Stralsunder Straße 47 – Planungsänderungen vornehmen(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Hulda Kalhorn, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0056-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Beschluss zum Energiepolitischen Arbeitsprogramm zum Abschluss der EEA Zertifizierung	BV-V/07/0357	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Schließung einer Fläche nach der Umbettung von Gebeinen der Kirchengemeinde St. Marien auf den Neuen Friedhof Greifswald	BV-V/07/0378	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)	BV-P/07/0193-01-02	ungeändert beschlossen
Ö 9.16.1	Änderungsantrag zu: Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen Antrag zur Vorlage BV-P/07/0193-01(CDU-Fraktion)	BV-P/07/0193-0-01	zurückgezogen
Ö 9.17	Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses zum Erwerb oder Bau von Wohnraum zu eigenen Wohnzwecken(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0003-05	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0019-01	zurückgezogen
Ö 9.19	Abschaffung von Bedarfsampeln für Fußgänger*innen und Radfahrende im Stadtgebiet(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0036-02	ungeändert beschlossen
Ö 9.20	Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber(Fraktion BG/FDP/KfV, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0016	geändert beschlossen
Ö 9.20.1	Änderungsantrag: Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0016(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0016-01	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 9.21	Tierschutzgerechte Hundesteuer(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0018-01	geändert beschlossen
Ö 9.22	Änderung der Hundesteuersatzung im Zusammenhang mit BV-P-ö/07/0018 "Tierschutzgerechte Hundesteuer"	BV-V/07/0344	entfällt
Ö 9.22.1	Änderungsantrag zum Antrag "Änderung der Hundesteuersatzung im Zusammenhang mit BV-P-ö/07/0018 'Tierschutzgerechte Hundesteuer'"(Robert Gabel, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0064	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 9.23	geänderte BV BV-/07/0196 "Einschränkung des Silvesterfeuerwerks"(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0021	ungeändert beschlossen
Ö 9.24	Feststellung des Anwendungsbereichs der „Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie“(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0022-01	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 9.25	Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie(SPD-Fraktion/FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/FRAKTION DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0023-02	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 9.26	Gedenken an Konrat Ziegler in Greifswald(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0027-01	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 9.27	Entwicklung und Umsetzung einer Kultur-Allee(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0029-01	vertagt
Ö 9.28	Bäderregelung zugunsten Greifswalds ändern(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0031	vertagt
Ö 9.29	ÖPNV modernisieren - Fahrpläne Kartenanbietern zur Verfügung stellen und digitalen Ticketvertrieb ermöglichen(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0028-01	vertagt
Ö 9.30	9. Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Grit Wuschek)	BV-P-ö/07/0032-01	vertagt
Ö 9.31	Sportgeräte für die Außennutzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0033	vertagt
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (bis 20:37 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2021
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Bürgerschaft (BS) - 01.03.2021

Grunddaten

Tagesordnung