ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 04.04.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Für die Sitzung gilt die Corona-LVO vom 18.03.2022 in der derzeit geltenden Fassung. Die 3G-Regel ist einzuhalten. Personen ohne derartigen Nachweis können zur Präsenzsitzung nicht zugelassen werden. Es wird die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung empfohlen. Änderungen sind vorbehalten. Anmeldungen der Gäste und Verwaltungsmitarbeitende sind bis zum 31.03.2022 über buergerschaft@greifswald.de erforderlich.

Raum:: Kaisersaal der Stadthalle Greifswald
Ort:: Robert-Blum-Straße, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 22:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022	BS/07/023
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Weitere Zusammenarbeit zwischen Universität Greifswald und Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Gast: Frau Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald)
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 8	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 9.1	Nachrüstung ausgewählter Greifswalder Schulen oder Kindertagesstätten mit raumlufttechnischen Anlagen (Umsetzung des Prüfauftrages BV-P-ö/07/0114 / IV/07/0052)(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0169-0-01	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie(Präsident der Bürgerschaft neue Version am 04.04.2022)	BV-P-ö/07/0204-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Besetzungen
Ö 10.2.1	Umbesetzung Werksausschuss Abwasserwerk(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hulda Kalhorn)	BV-P-ö/07/0206	ungeändert beschlossen
Ö 10.2.2	Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0208	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses vom 21.03.2022 Annahme einer Spende der Katapult Verlag MV GmbH zur Unterstützung von Flüchtlingen aus der Ukraine	BV-V/07/0554	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (KommNach HGW)	BV-V/07/0513-01	geändert beschlossen
Ö 10.4.1	Änderungsantrag - Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (KommNach HGW) Antrag zur Vorlage BV-V/07/0513-01(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-V/07/0513-01-01	ungeändert abgestimmt
Ö 10.5	Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2020	BV-V/07/0538	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0536	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Anonymes Hinweisgebersystem	BV-V/07/0530	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Satzungen zur Nutzung öffentlicher Toiletten in Greifswald	BV-V/07/0528-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Vergabeverfahren Arndtstraße 2 (altes Stadtarchiv)	BV-V/07/0529-02	zurückgezogen
Ö 10.9.1	Änderungsantrag Vergabeverfahren Arndtstraße 2 (altes Stadtarchiv) Antrag zur Vorlage BV-V/07/0529(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0529-03	entfällt
Ö 10.10	Weiteres Vergabeverfahren Baufeld 2 aus B-Plan 13(neue Version am 04.04.2022)	BV-V/07/0531-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.10.1	Änderungsantrag Weiteres Vergabeverfahren Baufeld 2 aus B-Plan 13 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0531(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0531-01	zurückgezogen
Ö 10.11	Bestätigung der Vorplanung und Kostenschätzung LP2 zum Neubau des inklusiven Schulzentrums Am Ellernholzteich	BV-V/07/0539-01	geändert beschlossen
Ö 10.11.1	Bestätigung der Vorplanung und Kostenschätzung LP2 zum Neubau des inklusiven Schulzentrums Am Ellernholzteich-Stellungnahme der Verwaltung	BV-V/07/0539-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.11.2	Änderungsantrag: Bestätigung der Vorplanung und Kostenschätzung LP2 zum Neubau des inklusiven Schulzentrums Am Ellernholzteich Antrag zur Vorlage BV-V/07/0539-01(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-V/07/0539-01-01	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 10.11.3	Änderungsantrag zu: Bestätigung der Vorplanung und Kostenschätzung LP2 zum Neubau des inklusiven Schulzentrums Am Ellernholzteich Antrag zur Vorlage BV-V/07/0539-01(CDU-Fraktion neue Version am 31.03.2022 - Ergänzung finanzieller Auswirkungen)	BV-V/07/0539-01-03	abgelehnt
Ö 10.12	Finanzierung besonderer Leistungen für den Biodiversitätsschutz auf landwirtschaftlichen Flächen	BV-V/07/0534	geändert beschlossen
Ö 10.12.1	Änderungsantrag - Finanzierung besonderer Leistungen für den Biodiversitätsschutz auf landwirtschaftlichen Flächen Antrag zur Vorlage BV-V/07/0534(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 29.03.2022 - Anpassung finanzieller Auswirkungen)	BV-V/07/0534-02	ungeändert abgestimmt
Ö 10.13	Durchführung des Fischerfestes Gaffelrigg 2022	BV-V/07/0555	geändert beschlossen
Ö 10.14	Bebauungsplan Nr. 116 – Östlich Kleingartensparte Rosental –; Änderung des Aufstellungsbeschlusses	BV-V/07/0523	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	25. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 116 – Östlich Kleingartensparte Rosental –)	BV-V/07/0524	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	29. Änderung des Flächennutzungsplans i.V.m. dem Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0526	ungeändert beschlossen
Ö 10.17	Zeitweiliger Ausschuss “Verwaltungsgebäude Rathenaustr. 9-11”(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Grit Wuschek, Christian Kruse neue Version am 01.04.2022)	BV-P-ö/07/0203-02	geändert beschlossen
Ö 10.18	Teilnahme an Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ des Deutschen Städte- und Gemeindetages(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0184	ungeändert beschlossen
Ö 10.19	Sportvereine bei Auswirkungen der Hallenabrisse unterstützen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0186-01	zurückgezogen
Ö 10.20	Prüfauftrag: Auskömmliche Wasserversorgung für Greifswalder Gärten und Trinkwasserentnahmestellen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0189	ungeändert beschlossen
Ö 10.20.1	Prüfauftrag: Auskömmliche Wasserversorgung für Greifswalder Gärten und Trinkwasserentnahmestellen - Stellungnahme vom Kreisverband der Gartenfreunde Greifswald e. V. vom 22.02.2022	BV-P-ö/07/0189-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.21	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0197-0-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.21.1	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens - Stellungnahme der Verwaltung in Bezug auf Gewerbeflächen	BV-P-ö/07/0197-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.22	Pfandringe für öffentliche Müllbehälter(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 30.03.2022 - Ergänzung finanzieller Auswirkungen)	BV-P-ö/07/0198-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.23	Digitales Gedenkbuch für die Opfer nationalsozialistischer Verfolgung(SPD-Fraktion neue Version am 04.04.2022 - finanzielle Auswirkungen)	BV-P-ö/07/0200-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.24	Einrichtung eines Gestaltungsbeirates(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 01.04.2022)	BV-P-ö/07/0201-0-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.25	Silvester neu denken(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0202-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.26	Nichtumsetzung Einrichtungsbezogener Impfpflicht(Grit Wuschek, AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0205	abgelehnt
Ö 10.27	Kostenerstattung für Sportvereine bei Abriss der Sporthallen 2 und 3	BV-V/07/0561	ungeändert beschlossen
Ö 10.28	Außerplanmäßige Auszahlung für die Integrationshilfe für ukrainische Geflüchtete	BV-V/07/0562	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (22:25 - 22:29 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2022	BS/07/023
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Genehmigung eines Vergleichs und der zugrundeliegenden Sanierungsvereinbarung
N 8.2	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB/A Umgestaltung Arndtstraße 2. BA – Wiesenstraße bis Goethestraße Los 1 - Straßenbau, Leitungsbau, Beleuchtung, Begrünung Vergabe- Nr.: 66/22-02 - Öffentliches Vergabeverfahren
N 8.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Baumaßnahme: Universitäts- und Hansestadt Greifwald / Volksstadion, Kampfbahn Typ B / Sanierung Kunststoffflächen Leistung: Sportplatz- und GaLa Bauarbeiten Vergabe- Nr.: 23/22-04 Öffentliches Vergabeverfahren
N 8.4	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Baumaßnahme: Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Erich-Weinert-Schule Leistung: Lüftungsanlagen Vergabe-Nr.: 23/22-06
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
10	Anlage zu TOP 11 der Niederschrift vom 04.04.2022 - Beantwortung der Frage von Herrn Burmeister			(wie Dokument)	54,3 kB

Bürgerschaft (BS) - 04.04.2022

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