ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Di., 04.10.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung und die QR-Code-Registrierung über die Corona-Warn-App werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:22 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022	HA/07/021
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren für Abwasseruntersuchungen für die öffentliche Abwasserentsorgung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Abwassergebührensatzung)	BV-V/07/0636	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Inanspruchnahme Kommunaler Direkthilfe im Rahmen deutsch-ukrainischer Solidarpartnerschaften	BV-V/07/0637	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Umsetzung des Beschlusses BV-P-ö/07/0148-0-01 Traditionsfischerei Notstand	BV-V/07/0630	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2020 bis 2021	BV-V/07/0643	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	8. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0598	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Außerplanmäßige Ausgabe Sanitärcontainer Forsthof	BV-V/07/0640	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung des Hauptplatzes im Volksstadion	BV-V/07/0641	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Erhöhung des Pachtzinses für Garagenstellflächen im Stadtgebiet (Städtische Grundstücke)	BV-V/07/0633	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Verwendung der Mittel aus der Infrastrukturpauschale für die Baumaßnahme Strangsanierung Weinert-Grundschule	BV-V/07/0642	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0247-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 161 "Sanierungsgebiet Innenstadt /Fleischervorstadt"	BV-V/07/0625	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0248-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 162 "SOS - Soziale Stadt - Fleischervorstadt"	BV-V/07/0624	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0249-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 193 "Stadtumbau Ost - Schönwalde I"	BV-V/07/0626	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens Sanierungsgebiet Wieck-Ortskern (SSV 192)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0250-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 192 "Sanierungsgebiet Wieck Ortskern"	BV-V/07/0629	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0251-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 194 "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite"	BV-V/07/0623	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0252-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 198 - "Stadtumbau Ost - Schönwalde II"	BV-V/07/0627	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0253-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 199 "SOS - Soziale Stadt - Schönwalde II"	BV-V/07/0628	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0634-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Hafengebührensatzungen	BV-V/07/0632	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Akzeptanz des Ergänzungsausweises des dgti e.V. in Greifswald(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0237	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	Hilfspakete für gemeinnützige Einrichtungen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0242-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 23.09.2022 - Hilfspakete für gemeinnützige Einrichtungen	BV-P-ö/07/0242-02	zur Kenntnis genommen
Ö 8.28	Kostenlose Tampon- und Bindenspender in den Schulen installieren(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0243	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.29	Mehr Fahrradbügel schaffen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 28.09.2022 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-P-ö/07/0244-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.30	Einführung einer Beherbergungssteuer in Greifswald(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0246	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.31	Ethisch-nachhaltige Finanzen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0254	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.32	Prüfauftrag „Smartbänke“(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0255	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:23 - 18:38 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2022	HA/07/021
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Neufassung des Dienstleistungsvertrages zwischen dem Abwasserwerk Greifswald - Eigenbetrieb der UHGW und der Stadtwerke Greifswald GmbH
N 7.2	Nachfolgesuche für die Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH und der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Greifswald GmbH
N 7.2.1	Stellungnahme vom 22.09.2022 - Nachfolgesuche für die Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH und der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Greifswald GmbH
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Beantwortung der Frage von Herrn Hochschild unter TOP 9 (öffentlicher Teil)			(wie Dokument)	204,5 kB

Hauptausschuss (HA) - 04.10.2022

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