ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA)

Datum:: Mi, 08.11.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 19:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023	WiA/07/014	geändert abgestimmt
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Informationen zum Thema Digitalisierung
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Sondernutzungssatzung)	BV-V/07/0832	ungeändert abgestimmt
Ö 9.2	Satzung und Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek „Hans Fallada“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0791	ungeändert abgestimmt
Ö 9.3	Haushaltsplanung 2023/2024 - Weiteres Vorgehen 2024	BV-V/07/0852	vertagt
Ö 9.4	Wirtschaftsplan 2024 der Greifswald Marketing GmbH	BV-V/07/0849	ungeändert abgestimmt
Ö 9.5	1. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0838	ungeändert abgestimmt
Ö 9.6	4. Änderung der Satzung über die Gewährung von Umzugskostenbeihilfen für Auszubildende und Studenten mit Hauptwohnung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0839	ungeändert abgestimmt
Ö 9.7	1. Änderung der Satzung über die Gewährung einer Neugeborenenprämie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0840	ungeändert abgestimmt
Ö 9.8	Bewohnerparkgebührenverordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0841	ungeändert abgestimmt
Ö 9.9	Aussetzung der “Förderrichtlinie über die Zuwendungen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an Dritte für Maßnahmen des Tierschutzes “Kastration/Sterilisation freilebender herrenloser Katzen” durch Organisationen (Katzenkastrationsförderrichtlinie)”	BV-V/07/0842	ungeändert abgestimmt
Ö 9.10	Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(neue Version am 07.11.2023)	BV-V/07/0846-01	ungeändert abgestimmt
Ö 9.11	Fortführung der bestehenden Management- und Geschäftsraummietverträge mit der Heinrich & Heinrich Pflegedienste GmbH(Fraktion BG/FDP/KfV)		von TO gestrichen
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (19:26 - 19:45 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023	WiA/07/014
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8	Fortführung der bestehenden Management- und Geschäftsraummietverträge mit der Heinrich & Heinrich Pflegedienste GmbH
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 10	Ende der Sitzung

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - 08.11.2023

Grunddaten

Tagesordnung