ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 30.01.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske bei Nichteinhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sowie die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:38 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022	HA/07/023
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Umbau und Sanierung des Wohngebäudes in der Makarenkostraße 33 a -35b
Ö 7	Neubau Haus E der Montessori-Schule im Gedserring
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Zuschuss für die Täterberatungsstelle Greifswald	BV-V/07/0714	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.2	Annahme einer Spende für den Hort der Karl-Krull-Schule	BV-V/07/0717	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Öffentlicher Betrauungsakt der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die WITENO GmbH	BV-V/07/0701	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.4	Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW	BV-V/07/0704	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.4.1	Änderungsantrag zu: Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW Antrag zur Vorlage BV-V/07/0704(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-V/07/0704-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.5	Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage in der Roald-Amundsen-Straße	IV/07/0077	zur Kenntnis genommen
Ö 10.6	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zwischen der Gemeinde Hinrichshagen und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0691-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.7	Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - außerplanmäßige Auszahlung für die Befestigung des Holzteichweges	BV-V/07/0705	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Dorfgemeinschaftshaus Friedrichshagen(Detlef Göring - antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung Friedrichshagen)	BV-P-ö/07/0278	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.9	Aufhebung des Anschlusszwanges für Kleingärten in der Abfallbewirtschaftung(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0279-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.10	9. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Der Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0281	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.11	Besetzung OTV Innenstadt und Nahverkehrsbeirat(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0280	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.12	Entsendung in den Betriebsausschuss "Hanse-Kinder"(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0272	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.13	Besetzung der AG Kleingärten(Der Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0275	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.14	Entsendung von Delegierten für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages(Der Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0276	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.15	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 161 - "Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0708	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.16	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 - "Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Fleischervorstadt" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0709	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.17	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 - "Stadtumbau Ost - Schönwalde I" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0710	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.18	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 194 - "Stadtumbau Ost -Ostseeviertel Parkseite" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0711	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.19	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 198 - "Stadtumbau Ost - Schönwalde II" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0712	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.20	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 199 - "Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Schönwalde II" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0713	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.21	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024	BV-V/07/0706-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.21.1	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0706-01-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.21.2	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-V/07/0706-01-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.21.3	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-V/07/0706-01-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 10.21.4	Änderungsantrag Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01(Robert Gabel, Anja Hübner)	BV-V/07/0706-01-04	auf TO der BS gesetzt
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:38 - 18:45 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022	HA/07/023
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Vergabe der Trägerschaft des Jugendfreizeitzentrums TAKT in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 30.01.2023

Grunddaten

Tagesordnung