ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Do, 23.02.2023

Status:: gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske bei Nichteinhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sowie die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 22:33 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Abfallentsorgung der Greifswalder Kleingärten möglichst bürgernah gestalten(CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/07/0285	Beschlussfassung
Ö 3	9. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Der Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0281-01	Beschlussfassung
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift
Ö 4.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2022	BS/07/028
Ö 4.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 19.12.2022	Sondersitzung BS/07/005
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 8	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 9.1	Wahlwerbung limitieren(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0177-02	Beschlusskontrolle
Ö 9.2	Akzeptanz des Ergänzungsausweises des dgti e.V. in Greifswald(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0237	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.1.1	Besetzung OTV Innenstadt und Nahverkehrsbeirat(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0280	Beschlussfassung
Ö 10.1.2	Umbesetzungen(Fraktion BG/FDP/KfV neue Version am 20.02.2023)	BV-P-ö/07/0282-01	Beschlussfassung
Ö 10.1.3	Entsendung in den Betriebsausschuss "Hanse-Kinder"(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft neue Version am 22.02.2023)	BV-P-ö/07/0272-01	Beschlussfassung
Ö 10.1.4	Besetzung der AG Kleingärten(Der Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0275-01	Beschlussfassung
Ö 10.1.5	Entsendung von Delegierten für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages(Der Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0276	Beschlussfassung
Ö 10.1.6	Umbesetzung OTV Innenstadt(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0284	Beschlussfassung
Ö 10.2	Zuschuss für die Täterberatungsstelle Greifswald	BV-V/07/0714	Beschlussfassung
Ö 10.3	Öffentlicher Betrauungsakt der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die WITENO GmbH	BV-V/07/0701	Beschlussfassung
Ö 10.4	Überplanmäßige Auszahlung für Vermessungsleistungen im B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark	BV-V/07/0729	Beschlussfassung
Ö 10.5	Aufhebung der Satzung der Universitäts– und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts– und Hansestadt Greifswald(Fraktion BG/FDP/KfV, CDU-Fraktion neue Version am 22.02.2023)	BV-P-ö/07/0283-02	Beschlussfassung
Ö 10.6	Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW	BV-V/07/0704	Beschlussfassung
Ö 10.6.1	Änderungsantrag: Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW Antrag zur Vorlage BV-V/07/0704(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-V/07/0704-03	Beschlussfassung
Ö 10.6.2	Änderungsantrag zu "Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW" Antrag zur Vorlage BV-V/07/0704(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-V/07/0704-02	Beschlussfassung
Ö 10.6.3	Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag: Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW Antrag zur Vorlage BV-V/07/0704(Stellungnahme zum Änderungsantrag BV-V/07/0704-03 der SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-V/07/0704-04	Kenntnisnahme
Ö 10.7	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zwischen der Gemeinde Hinrichshagen und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0691-01	Beschlussfassung
Ö 10.8	Dorfgemeinschaftshaus Friedrichshagen(Detlef Göring - antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung Friedrichshagen)	BV-P-ö/07/0278-01	Beschlussfassung
Ö 10.9	Aufhebung des Anschlusszwanges für Kleingärten in der Abfallbewirtschaftung(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0279-01	Beschlussfassung
Ö 10.10	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 161 - "Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0708	Beschlussfassung
Ö 10.11	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 - "Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Fleischervorstadt" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0709	Beschlussfassung
Ö 10.12	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 - "Stadtumbau Ost - Schönwalde I" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0710	Beschlussfassung
Ö 10.13	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 194 - "Stadtumbau Ost -Ostseeviertel Parkseite" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0711	Beschlussfassung
Ö 10.14	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 198 - "Stadtumbau Ost - Schönwalde II" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0712	Beschlussfassung
Ö 10.15	Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 199 - "Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Schönwalde II" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024	BV-V/07/0713	Beschlussfassung
Ö 10.16	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024(neue Version am 23.02.2023 - Anlage ergänzt)	BV-V/07/0706-09	Beschlussfassung
Ö 10.16.1	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-09(SPD-Fraktion neue Version am 23.02.2023 - finanzielle Auswirkungen und Titel angepasst, da bezugnehmender Antrag geändert wurde)	BV-V/07/0706-10	Beschlussfassung
Ö 10.16.2	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-V/07/0706-01-02	Beschlussfassung
Ö 10.16.3	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-V/07/0706-01-03	Beschlussfassung
Ö 10.16.4	Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-09(Robert Gabel, Anja Hübner neue Version am 23.02.2023 - finanzielle Auswirkungen und Titel angepasst, da bezugnehmender Antrag geändert wurde)	BV-V/07/0706-11	Beschlussfassung
Ö 10.16.5	Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-09(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 23.02.2023 - finanzielle Auswirkungen und Titel angepasst, da bezugnehmender Antrag geändert wurde)	BV-V/07/0706-12	Beschlussfassung
Ö 10.16.6	Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-09(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 23.02.2023 - finanzielle Auswirkungen und Titel angepasst, da bezugnehmender Antrag geändert wurde)	BV-V/07/0706-13	Beschlussfassung
Ö 10.16.7	Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-09(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV neue Version am 23.02.2023 - finanzielle Auswirkungen und Titel angepasst, da bezugnehmender Antrag geändert wurde)	BV-V/07/0706-14	Beschlussfassung
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (22:34 - 22:36 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift
N 3.1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2022	BS/07/028
N 3.2	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 19.12.2022	Sondersitzung BS/07/005
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Verpachtung Z4
N 8.2	Vergabe der Trägerschaft des Jugendfreizeitzentrums TAKT in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 8.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Neubau Bauhof Greifswald, Leistung: Fachplanung TGA-ELT Vergabe-Nr.: P23/22-06
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
7	Ergänzung zur Niederschrift vom 19.12.2022 unter TOP 7 - Beantwortung der Frage von Faru Prof. Dr. Tolani zur Mauer auf dem Schulhof der Käthe-Kollwitz-Grundschule			(wie Dokument)	35,2 kB
11	Änderungsbedarf zur Niederschrift - SoSi BS 19.12.2022			(wie Dokument)	28,6 kB

Bürgerschaft (BS) - 23.02.2023

Grunddaten

Tagesordnung

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