ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mi., 18.10.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Zu TOP 4 im öffentlichen Teil können Einwohner und Einwohnerinnen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 14.10.2023 über buergerschaft@greifswald.de oder über die Postanschrift Universitäts- und Hansestadt Greifswald Kanzlei der Bürgerschaft PF 3153 17461 Greifswald an die Bürgerschaft richten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:26 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Schiffspatenschaft Seenotrettung(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0326	nicht auf TO gesetzt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2023	BS/07/032
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	jährlicher Bericht des Kinder- und Jugendbeirates
Ö 8	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.1.1	Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0323	ungeändert beschlossen
Ö 10.1.2	Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0324	ungeändert beschlossen
Ö 10.1.3	Umbesetzungen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0328	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Erlass einer neuen Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Greifswalder Hundeverordnung) ab 01.01.2024 durch den Oberbürgermeister	BV-V/07/0795-01	geändert beschlossen
Ö 10.2.1	Änderungsantrag zu: Erlass einer neuen Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Greifswalder Hundeverordnung) ab 01.01.2024 durch den Oberbürgermeister Antrag zur Vorlage BV-V/07/0795(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-V/07/0795-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Annahme einer Spende für die Kita „A.S. Makarenko“	BV-V/07/0819	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Überplanmäßige Auszahlung für einen Investitionszuschuss	BV-V/07/0810-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Wahlbereichseinteilung zur Wahl der Gemeindevertretung im Jahr 2024	BV-V/07/0797	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses zur Wahl der Gemeindevertretung im Jahr 2024 und für die folgenden fünf Jahre	BV-V/07/0798	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer*innen sowie Einführung einer Aufwandsentschädigung für Hilfskräfte	BV-V/07/0799	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen(neue Version am 16.10.2023)	BV-V/07/0788-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.9	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. für die Stadtbibliothek im Zusammenhang mit dem Projekt "Foyer der Begegnungen"	BV-V/07/0789-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. zur Unterstützung von Projekten mit dem Ziel der Leseförderung von Kindern	BV-V/07/0790-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Bildungsgang „10 BR“ an der Regionalen Schule „Ernst-Moritz-Arndt“	BV-V/07/0752	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Teilstrategie zum nachhaltigen Management des Grundstücksvermögens der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0794-01	geändert beschlossen
Ö 10.12.1	Änderungsantrag zu Teilstrategie zum nachhaltigen Management des Grundstücksvermögens der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0794-01(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-V/07/0794-02	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 10.12.2	Änderungsantrag zu: Teilstrategie zum nachhaltigen Management des Grundstücksvermögens der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-V/07/0794-01(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 18.10.2023 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-V/07/0794-04	Änderungsantrag geändert vom Einbringer übernommen
Ö 10.13	Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck, 2. BA	BV-V/07/0827	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Überarbeitung Gestaltungssatzung Innenstadt(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0312	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen für Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0314-03	ungeändert beschlossen
Ö 10.15.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 05.09.2023 - Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen für Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität	BV-P-ö/07/0314-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.16	Maßnahmen zur Reduzierung von Feuerwerk(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 16.10.2023)	BV-P-ö/07/0315-02	abgelehnt
Ö 10.17	Konzepterstellung zur Erarbeitung der künftigen Kommunalen Wärmeplanung für Greifswald(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 18.10.2023)	BV-P-ö/07/0316-05	ungeändert beschlossen
Ö 10.17.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 12.09.2023 - Aktueller Stand der Kommunalen Wärmeplanung der Stadt Greifswald	BV-P-ö/07/0316-01	zur Kenntnis genommen
Ö 10.17.2	Änderungsantrag zu: Konzepterstellung zur Erarbeitung der künftigen Kommunalen Wärmeplanung für Greifswald Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0316(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 18.10.2023 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-P-ö/07/0316-04	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 10.18	Tierfreundliches Greifswald I (Schutz vor Vogelschlag)(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0319-01	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 10.19	Soziales & Tierfreundliches Greifswald (Unterstützung Schul- und Jugendsozialarbeit & Greifswalder Tafel & Wildvogelauffangstation des Tierparks)(Robert Gabel, Anja Hübner neue Version am 18.10.2023)	BV-P-ö/07/0318-04	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 10.20	Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Anklamer Straße und Walther-Rathenau-Straße sowie an den Unterführungen der Bahnstrecke(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0321-01	geändert beschlossen
Ö 10.20.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 26.09.2023 zur Beschlussvorlage "Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Anklamer Straße und Walther-Rathenau-Straße sowie an den Unterführungen der Bahnstrecke"	BV-P-ö/07/0321-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.20.2	Änderungsantrag zu: Verbesserung der Verkehrssicherheit an Unterführungen der Bahnstrecke Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0321(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0321-03	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 10.21	Unsägliches Leid verhindern - Patenschaft der SEA EYE 4 beenden(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0322-01	abgelehnt
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:27 - 20:31 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.07.2023	BS/07/032
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Vergabe eines Grundstücks im B-Plan Nr. 6 "Technologiepark"
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Bürgerschaft (BS) - 18.10.2023

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