ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 19.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sondersitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske bei Nichteinhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sowie die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 19:05 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 6	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Außerplanmäßige Auszahlung zur Umverlegung Fernwärme bei Sanierung Theater	BV-V/07/0700	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Überplanmäßige Auszahlung für die Erschließung B-Plan 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0699	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Wiederbelebung der AG Kleingärten(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0266	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Aufruf der Initiative BoycottQatar2022 unterstützen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0267-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Prüfauftrag zur Schaffung eines Fonds für die Beseitigung von illegalen Graffitis(Bernd Wartenberg - antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung)	BV-P-ö/07/0268	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Solidarität mit den Protesten an der Universität Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0270	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Runder Tisch zum Erhalt des Mensaclubs(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0271-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (19:06 - 19:10 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2022	BS/07/027
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beratung der Beschlussvorlagen
N 6.1	Abschluss eines Vergleichs zur Beendigung eines gerichtlichen Verfahrens
N 6.2	Ausübung des Vorkaufsrechts in der Steinbecker Vorstadt – Information zum Urteil des Landgerichts Stralsund
N 6.3	Unterbringung der Schneiderei des Theaters Vorpommern in den Räumen an der Thronpost
N 6.4	Anpassung Preisgleitklausel PV Landwirtschaft
N 6.5	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Neubau Bauhof Greifswald Leistung: Fachplanung TGA-HLS Vergabe-Nr.: P23/22-02
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 8	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Ergänzung zur Niederschrift unter TOP 7 - Beantwortung der Frage von Faru Prof. Dr. Tolani zur Mauer auf dem Schulhof der Käthe-Kollwitz-Grundschule			(wie Dokument)	35,2 kB

Bürgerschaft (BS) - 19.12.2022

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