ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 27.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sondersitzung

Zusatztext:: Die unmittelbare Anwesenheit der Öffentlichkeit während der Sitzung ist auf 600 Gäste beschränkt. Daher ist eine vorherige Anmeldung in Textform unter Angabe des vollständigen Namens sowie des Geburtsdatums zwingend erforderlich. Am Eingang werden Personen- und Taschenkontrollen durchgeführt, wodurch um rechtzeitiges Eintreffen ab 18:00 Uhr gebeten wird.

Raum:: Mehrzweckhalle, Schönwalde Center
Ort:: Ernst-Thälmann-Ring, 17491 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 22:57 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 6	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Änderung der Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0744	geändert beschlossen
Ö 6.2	Überlassung städtischer Grundstücksflächen für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft	BV-V/07/0742	zurückgezogen
Ö 6.3	Kein Containerdorf für Flüchtlinge in Greifswald – Aufnahmestopp für die Hansestadt(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0291	abgelehnt
Ö 6.4	Geflüchtete in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antonia Linea Huhn neue Version am 27.03.2023)	BV-P-ö/07/0292-02	ungeändert beschlossen
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (bis 22:57 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 4	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 5	Beratung der Beschlussvorlagen
N 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 7	Ende der Sitzung

Bürgerschaft (BS) - 27.03.2023

Grunddaten

Tagesordnung