ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 27.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die Sitzung wird gegebenenfalls am 28.05.2024, um 18:00 Uhr, im Bürgerschaftssaal des Rathauses, Markt, 17489 Greifswald fortgesetzt. Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Ratsinformationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:30 - 21:47 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Abberufung von Christoph Oberst aus den Ausschüssen und Ortsteilvertretungen(CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/07/0378	nicht auf TO gesetzt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2024	BS/07/036
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S. 1 der Hauptsatzung in Textform gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Aktuelle Stunde "Spaltung der Stadtgesellschaft – Spaltung der Bürgerschaft" beantragt durch die CDU-Fraktion "Wohnraum Situation in Greifswald" beantragt durch die SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.2	Neufassung der Hauptsatzung 2024(neue Version am 24.05.2024)	BV-V/07/0930-05	ungeändert beschlossen
Ö 10.2.1	Änderungsantrag zu: Neufassung der Hauptsatzung 2024 Antrag zu BV-V/07/0930(Präsident der Bürgerschaft)	BV-V/07/0930-02	zurückgezogen
Ö 10.3	1. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0375-01	geändert beschlossen
Ö 10.4	Vereinbarung zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Tierpark Greifswald e.V.(neue Version am 27.05.2024)	BV-V/07/0935-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung Gewerbesteuerumlage 2024	BV-V/07/0960	ungeändert beschlossen
Ö 10.6	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Sozio-kulturellen Zentrums St. Spiritus der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und der veranstaltungsbegleitenden Gastronomie	BV-V/07/0919-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck-Ortskern (SSV 192)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0370-01	zurückgezogen
Ö 10.8	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "192 - Wieck Ortskern"	BV-V/07/0940	zurückgezogen
Ö 10.9	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0368-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "Sanierungsgebiet Innenstadt/Fleischervorstadt" - SSV 161	BV-V/07/0941	ungeändert beschlossen
Ö 10.11	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0369-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.12	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "162 -SOS Fleischervorstadt"	BV-V/07/0942	ungeändert beschlossen
Ö 10.13	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)(Antragsberechtigt für den Fachausschuss, Ingo Ziola)	BV-P-ö/07/0371-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.14	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "193 - Stadtumbau Ost - Schönwalde l"	BV-V/07/0943	ungeändert beschlossen
Ö 10.15	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0374-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.16	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "199 - Schönwalde ll - SOS"	BV-V/07/0944	ungeändert beschlossen
Ö 10.17	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0373-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.18	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "198 - Schönwalde ll - SUB"	BV-V/07/0945	ungeändert beschlossen
Ö 10.19	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0372-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.20	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "194 - Ostseeviertel/Parkseite - SUB"	BV-V/07/0946-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.21	Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark Begrünung und Spielplatz	BV-V/07/0938	ungeändert beschlossen
Ö 10.22	Grundsatzbeschluss: Ausschreibung und Vergabe "Umgestaltung der Baustraße (Nordseite)"	BV-V/07/0932	ungeändert beschlossen
Ö 10.23	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe Umgestaltung Straße An den Wurthen einschließlich Knotenpunkt Wolgaster Straße	BV-V/07/0933	ungeändert beschlossen
Ö 10.24	Umgestaltung Rosengarten 1. BA - Senkgarten mit Brunnenanlage und Mittelteil	BV-V/07/0937	ungeändert beschlossen
Ö 10.25	Greifswald wächst - aktualisierte Bevölkerungsprognose(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0357-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.26	Optimierung der Wartung von Spielplätzen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0358-02	ungeändert beschlossen
Ö 10.27	Prüfauftrag "Autonomes Fahren"(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0360	abgelehnt
Ö 10.28	Stadtsportbund stärken(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 21.05.2024)	BV-P-ö/07/0361-03	verwiesen in die Fachausschüsse
Ö 10.29	Fremdsprachenkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 21.05.2024)	BV-P-ö/07/0362-03	ungeändert beschlossen
Ö 10.29.1	Änderungsantrag zu: Sprachkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0362-01(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0362-02	zurückgezogen
Ö 10.29.2	Stellungnahme der Verwaltung vom 23.05.2024 - Fremdsprachenkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken (BV-P-ö/07/0362-03)	BV-P-ö/07/0362-04	zur Kenntnis genommen
Ö 10.30	Partnerschaftliche Kommunikation(Katja Wolter, Marco Wandrey)	BV-P-ö/07/0367-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.31	Prüfauftrag Tempo 30 in der Lomonossowallee(Ibrahim Al Najjar)	BV-P-ö/07/0363	ungeändert beschlossen
Ö 10.32	Stadtbäume für ein zukunftsfähiges Stadtklima(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0364-01	ungeändert beschlossen
Ö 10.32.1	Stellungnahme Verwaltung zum BV-P-ö/07/0364-01 Stadtbäume für ein zukunftsfähiges Stadtklima - Zusammenstellung Baumpflanzungen	BV-P-ö/07/0364-02	zur Kenntnis genommen
Ö 10.33	Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0365-01	abgelehnt
Ö 10.33.1	Änderungsantrag zur Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0365-01(SPD-Fraktion neue Version am 24.05.2024)	BV-P-ö/07/0365-03	Änderungsantrag vom Einbringer übernommen
Ö 10.34	Wahl zur Besetzung der/des Beigeordneten(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0366-01	zurückgezogen
Ö 10.35	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Dringlichkeitsantrag - Reaktion auf Klage CDU-Fraktion/Axel Hochschild ./. Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (BV-P-ö/07/0376)(Politik)	BV-P-ö/07/0377	ungeändert beschlossen
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (21:49 - 21:55 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2024	BS/07/036
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S. 1 der Hauptsatzung in Textform gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für den Kauf eines Spül- Saugfahrzeuges für das Abwasserwerk Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 8.2	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO - Bereitstellung von Warnschutzkleidung für den Bauhof (im Ergebnis der Öffentlichen Ausschreibung 66-24-09)
N 8.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO - Lieferung von Displayboards für zwei Schulen (im Ergebnis der Öffentlichen Ausschreibung 41-24-11)
N 8.4	Preisanpassung und Verlängerung Stromlieferverträge 2025
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
4	nachträgliche Anlage zur Niederschrift vom 08.04.2024 - zu TOP 10.12 Beantwortung der Fragen zur Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der UHGW für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	(wie Dokument)	164,4 kB
8	Antrag der CDU-Fraktion auf Druchführung einer aktuellen Stunde - "Spaltung der Stadtgesellschaft - Spaltung der Bürgerschaft"	(wie Dokument)	346,1 kB
9	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Durchführung einer aktuellen Stunde - "Wohnraum Situation in Greifswald"	(wie Dokument)	217,7 kB
10	schriftlich gestellte Fragen der CDU-Fraktion - Schulparkplatz an der Osnabrücker Straße	(wie Dokument)	270,7 kB

Bürgerschaft (BS) - 27.05.2024

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen