ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 29.01.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die öffentliche Sitzung beginnt um 18:30 Uhr. Zu TOP 4 im öffentlichen Teil können Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 25.01.2024 über buergerschaft@greifswald.de oder über die Postanschrift Universitäts- und Hansestadt Greifswald Kanzlei der Bürgerschaft PF 3153 17461 Greifswald an den Hauptausschuss richten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Nichtöffentliche Sitzung (17:30 - 18:20 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023	HA/07/029
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Besetzung der Stelle Leitung des Immobilienverwaltungsamtes
N 7.2	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der VgV - Lieferung von Reinigungsstunden in der Unterhaltsreinigung kommunaler Einrichtungen (im Ergebnis des Offenen Verfahrens 23-23-40)
N 7.3	Entscheidung über einen gerichtlich protokollierten Widerrufsvergleich zur Beendigung eines Gerichtsverfahrens
N 7.4	A9-Quartier - Verlängerung kaufvertraglicher Fristen
N 7.5	Entscheidung über einen gerichtlich zu protokollierenden Vergleichsabschluss zur Beendigung eines Gerichtsverfahrens
N 7.6	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Baumaßnahme: Außenanlagen Sporthalle III in Greifswald, Landschaftsbauarbeiten Vergabe-Nr.: 23/23-12
N 7.7	Mietvertrag über Geschäftsstelle im Verwaltungsgebäude "Am Tierpark" mit Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung
	Öffentliche Sitzung (18:30 - 18:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2023	HA/07/029
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 5.1	Neufassung der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Jahresabschluss 2021 Hanse-Kinder	BV-V/07/0882	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Wirtschaftsplan 2024 Hanse-Kinder	BV-V/07/0881-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024	BV-V/07/0883	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Spendenannahme für Greifswald im Dialog zum Thema Herausforderung mit der Zuwanderung Geflüchteter i.H.v. 5.492,00 €	BV-V/07/0887	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2022 bis 2023	BV-V/07/0877	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Satzung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an öffentlich allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0888	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Bewohnerparkgebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0889-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße –	BV-V/07/0865	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt –	BV-V/07/0866	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -	BV-V/07/0867	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -	BV-V/07/0868	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Bebauungsplan Nr. 113 – KAW-Gelände Süd-Ost –, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	BV-V/07/0878-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu einer außerplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung eines Tachymeters / Totalstation	BV-V/07/0890	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0337-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Jahresabschluss 2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0884	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck-Ortskern (SSV 192)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0340-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen "Wieck Ortskern" SSV 192	BV-V/07/0869	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0338-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen "Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt" SSV 161	BV-V/07/0870	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0339-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen "SOS Fleischervorstadt" SSV 162	BV-V/07/0871	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0341-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen "Stadtumbau Ost - Schönwalde I" SSV 193	BV-V/07/0872	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0344-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen "Schönwalde II - SOS" SSV 199	BV-V/07/0873	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0343-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen " Schönwalde II - SUB" SSV 198	BV-V/07/0874	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.28	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0342-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.29	Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen "Ostseeviertel Parkseite - SUB" SSV 194	BV-V/07/0875	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.30	Neufassung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Der Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0348	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.31	Tierfreundliches Greifswald I (Schutz vor Vogelschlag)(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0319-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.32	Kommunalpolitik attraktiver machen(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0336-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.33	Gemeinsam gegen Sexismus(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0346-01	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.34	Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0347-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 29.01.2024

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