ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 18.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Zu TOP 4 im öffentlichen Teil können Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 14.03.2024 über buergerschaft@greifswald.de oder über die Postanschrift Universitäts- und Hansestadt Greifswald Kanzlei der Bürgerschaft PF 3153 17461 Greifswald an den Hauptausschuss richten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2024	HA/07/030
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Wirtschaftsplan 2024 Hanse-Kinder	BV-V/07/0881-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0352	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2.1	Änderungsantrag Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0352(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0352-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2.2	Änderungsantrag Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0352(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0352-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2.3	Änderungsantrag Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0352(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0352-04	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024	BV-V/07/0883	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3.1	Änderungsantrag zu: Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883(CDU-Fraktion)	BV-V/07/0883-03	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3.2	Änderungsantrag Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0883-04	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3.3	Stellungnahme der Verwaltung vom 29.02.2024 - Änderungsantrag zu: Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883 (BV-V/07/883-03) und Änderungsantrag Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883 (BV-V/07/883-04)	BV-V/07/0883-05	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/07/0910	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.	BV-V/07/0899	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Annahme einer Spende für das Gymnasium "Friedrich-Ludwig-Jahn"	BV-V/07/0902	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe Neubau Schulzentrum „Am Ellernholzteich“(neue Version am 11.03.2024)	BV-V/07/0912-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen Theater	BV-V/07/0913	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen(neue Version am 12.03.2024)	BV-V/07/0813-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erneute Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße –	BV-V/07/0917	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	3. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die kommunalen Friedhöfe vom 08.04.2024	BV-V/07/0898	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Überplanmäßige Auszahlung für flächenhafte Instandsetzung der Straßen (Beseitigung Winterschäden)	BV-V/07/0905	geändert beschlossen
Ö 8.13	Gemeinsam gegen Sexismus(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0346-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Förderung der Stellenbesetzung im Bereich Verkehrsplanung(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0353-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0355	zurückgezogen
Ö 8.15.1	Stellungnahme der Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH vom 22.02.2024 zur Beschlussvorlage BV-P-ö/07/0355 Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr	BV-P-ö/07/0355-01	entfällt
Ö 8.15.2	Änderungsantrag Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0355(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0355-02	entfällt
Ö 8.16	Annahme von Sachspenden zur Verwendung als Publikumspreise für die Ausstellung "Druckgrafiken für Caspar David Friedrich"	BV-V/07/0924	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:41 - 19:11 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2024	HA/07/030
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Geschäftsführerangelegenheiten
N 7.2	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der VgV - Lieferung von Reinigungsstunden in der Unterhaltsreinigung kommunaler Einrichtungen (im Ergebnis des Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb 23-24-05)
N 7.3	Verkauf einer unbebauten Fläche an der Fleischerstraße
N 7.4	Verkauf des Eigenheimgrundstücks Baufeld 49 im B-Plan 13
N 7.5	Verkauf eines Grundstücks an der Straße "Am Gorzberg"
N 7.6	Verlängerung des Erbbaurechtes Georg-Engel-Straße 21
N 7.7	Zustimmung zur Waldumwandlung an der Straße am Gorzberg
N 7.8	Entscheidung über einen gerichtlich protokollierten Widerrufsvergleich zur Beendigung eines Gerichtsverfahrens
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 18.03.2024

Grunddaten

Tagesordnung