ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 13.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:11

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Die öffentliche Sitzung beginnt um 19:00 Uhr. Zu TOP 4 im öffentlichen Teil können Einwohner*innen ihre Fragen, Vorschläge und Anregungen in Textform bis zum 09.05.2024 über buergerschaft@greifswald.de oder über die Postanschrift Universitäts- und Hansestadt Greifswald Kanzlei der Bürgerschaft PF 3153 17461 Greifswald an den Hauptausschuss richten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Nichtöffentliche Sitzung (18:00 - 19:10 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024	HA/07/031
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Vorstellung der Kandidaten/Kandidatinnen für die Wahl des Beigeordneten/der Beigeordneten und 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters/1. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für den Kauf eines Spül- Saugfahrzeuges für das Abwasserwerk Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 8.2	Verkauf von städtischen Verkehrsflächen, Teile der Straße „An der Wiek“, in der Gemarkung Riemserort
N 8.3	Mietvertrag mit dem Kinderschutzbund Kreisverband Vorpommern-Greifswald e. V. im Begegnungszentrum SchwalBe
N 8.4	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Erneuerung Ofenanlage im Krematorium der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Vergabe-Nr.: 23/24-08
N 8.5	Information des Hauptausschusses über Vergaben im VOB-Bereich 2023
N 8.6	Preisanpassung und Verlängerung Stromlieferverträge 2025
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 10	Ende der Sitzung
	Öffentliche Sitzung (19:11 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2024	HA/07/031
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Vereinbarung zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Tierpark Greifswald e.V.	BV-V/07/0935	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Neufassung der Hauptsatzung 2024	BV-V/07/0930	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2.1	Änderungsantrag zu: Neufassung der Hauptsatzung 2024 Antrag zu BV-V/07/0930(Präsident der Bürgerschaft neue Version am 07.05.2024)	BV-V/07/0930-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Sozio-kulturellen Zentrums St. Spiritus der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und der veranstaltungsbegleitenden Gastronomie	BV-V/07/0919-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Überplanmäßiger Aufwand der Wohnsitzgemeinde für einen Zuschuss zu den Verpflegungskosten an den Eigenbetrieb "Hanse-Kinder"(neue Version am 07.05.2024)	BV-V/07/0947-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "192 - Wieck Ortskern"	BV-V/07/0940	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "Sanierungsgebiet Innenstadt/Fleischervorstadt" - SSV 161	BV-V/07/0941	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "162 -SOS Fleischervorstadt"	BV-V/07/0942	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "193 - Stadtumbau Ost - Schönwalde l"	BV-V/07/0943	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "199 - Schönwalde ll - SOS"	BV-V/07/0944	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "198 - Schönwalde ll - SUB"	BV-V/07/0945	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen "194 - Ostseeviertel/Parkseite - SUB"(neue Version am 10.05.2024)	BV-V/07/0946-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Grundsatzbeschluss: Ausschreibung und Vergabe "Umgestaltung der Baustraße (Nordseite)"	BV-V/07/0932	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe Umgestaltung Straße An den Wurthen einschließlich Knotenpunkt Wolgaster Straße	BV-V/07/0933	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Umgestaltung Rosengarten 1. BA - Senkgarten mit Brunnenanlage und Mittelteil	BV-V/07/0937	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark Begrünung und Spielplatz	BV-V/07/0938	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Greifswald wächst - aktualisierte Bevölkerungsprognose(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0357-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Optimierung der Wartung von Spielplätzen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0358-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Prüfauftrag "Autonomes Fahren"(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0360	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Stadtsportbund stärken(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0361-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Sprachkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0362-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20.1	Änderungsantrag zu: Sprachkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0362-01(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0362-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Prüfauftrag Tempo 30 in der Lomonossowallee(Ibrahim Al Najjar)	BV-P-ö/07/0363	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Stadtbäume für ein zukunftsfähiges Stadtklima(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 06.05.2024)	BV-P-ö/07/0364-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0365-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Wahl zur Besetzung der/des Beigeordneten(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0366-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Partnerschaftliche Kommunikation(Katja Wolter, Marco Wandrey)	BV-P-ö/07/0367	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck-Ortskern (SSV 192)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0370	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0368	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.28	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0369	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.29	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)(Antragsberechtigt für den Fachausschuss, Ingo Ziola)	BV-P-ö/07/0371	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.30	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0374	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.31	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0373	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.32	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0372	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.33	1. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Präsident der Bürgerschaft)	BV-P-ö/07/0375	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.34	Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung Gewerbesteuerumlage 2024	BV-V/07/0960	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.35	Dringlichkeitsantrag - Reaktion auf Klage CDU-Fraktion/Axel Hochschild ./. Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0376	ungeändert beschlossen
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 13.05.2024

Grunddaten

Tagesordnung