ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 04.03.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 21:09 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024	FA/07/030	ungeändert abgestimmt
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023	FA/07/028	geändert abgestimmt
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1	Vereinbarung zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Greifswalder FC e.V. zur Herstellung der Zulassungsvoraussetzungen zur 3. Bundesliga, zur Gebührenbefreiung und zur werblichen Nutzung im Volksstadion	IV/07/0091	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Wirtschaftsplan 2024 Hanse-Kinder(neue Version vom 04.03.2024)	BV-V/07/0881-02	ungeändert abgestimmt
Ö 9.2	Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024	BV-V/07/0883	ungeändert abgestimmt
Ö 9.2.1	Änderungsantrag zu: Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883(CDU-Fraktion)	BV-V/07/0883-03	ungeändert abgestimmt
Ö 9.2.2	Änderungsantrag Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0883(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0883-04	ungeändert abgestimmt
Ö 9.3	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/07/0910	ungeändert abgestimmt
Ö 9.4	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.	BV-V/07/0899	ungeändert abgestimmt
Ö 9.5	Annahme einer Spende für das Gymnasium "Friedrich-Ludwig-Jahn"	BV-V/07/0902	ungeändert abgestimmt
Ö 9.6	Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	BV-V/07/0813	ungeändert abgestimmt
Ö 9.7	3. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die kommunalen Friedhöfe vom 08.04.2024	BV-V/07/0898	ungeändert abgestimmt
Ö 9.8	Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0352	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8.1	Änderungsantrag Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0352(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0352-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8.2	Änderungsantrag Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0352(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0352-03	zur Kenntnis genommen
Ö 9.8.3	Änderungsantrag Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0352(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0352-04	zur Kenntnis genommen
Ö 9.9	Förderung der Stellenbesetzung im Bereich Verkehrsplanung(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0353-01	ungeändert abgestimmt
Ö 9.10	Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0355	zur Kenntnis genommen
Ö 9.10.1	Stellungnahme der Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH vom 22.02.2024 zur Beschlussvorlage BV-P-ö/07/0355 Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr	BV-P-ö/07/0355-01	zur Kenntnis genommen
Ö 9.10.2	Änderungsantrag Tarifverhandlungen kommunaler Nahverkehr Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0355(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0355-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9.11	Überplanmäßige Auszahlung für flächenhafte Instandsetzung der Straßen (Beseitigung Winterschäden)	BV-V/07/0905	ungeändert abgestimmt
Ö 9.12	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe Neubau Schulzentrum „Am Ellernholzteich“	BV-V/07/0912	ungeändert abgestimmt
Ö 9.13	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen Theater	BV-V/07/0913	ungeändert abgestimmt
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (21:10 - 21:21 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.01.2024	FA/07/030
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Verkauf einer unbebauten Fläche an der Fleischerstraße
N 7.2	Verlängerung des Erbbaurechtes Georg-Engel-Straße 21
N 7.3	Zustimmung zur Waldumwandlung an der Straße am Gorzberg
N 7.4	Verkauf des Eigenheimgrundstücks Baufeld 49 im B-Plan 13
N 7.5	Verkauf eines Grundstücks an der Straße "Am Gorzberg"
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
4	Änderungsbedarf zur Niederschrift der Sitzung am 15.01.2024			(wie Dokument)	29,5 kB
5	Änderungsbedarf zur Niederschrift vom 04.03.2024			(wie Dokument)	68,3 kB

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 04.03.2024

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