ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 02.09.2024

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 22:41 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 2.1	Überschwemmungen der Anwohnerparkplätze der Franz-Mehring-Str. 73
Ö 3	Aufstellung des Wahlvorstandes
Ö 4	Wahl der/des Vorsitzenden des Fachausschusses
Ö 5	Verpflichtung der/des Vorsitzenden des Fachausschusses durch das an Lebensjahren älteste Mitglied und Übergabe der Sitzungsleitung
Ö 6	Verpflichtung aller sachkundigen Einwohnenden durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden
Ö 7	Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Fachausschusses
Ö 8	Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Fachausschusses
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024	FA/07/032	ungeändert abgestimmt
Ö 10	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Erläuterungen zur Haushaltssperre
Ö 13	Mitteilungen der/des Vorsitzenden des Fachausschusses
Ö 14	Beschlusskontrolle
Ö 15	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 15.1	Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0001	ungeändert abgestimmt
Ö 15.2	Annahme einer zweckgebundenen Geldspende	BV-V/08/0012	ungeändert abgestimmt
Ö 15.3	Aufhebung der Beschlüsse BV-V/07/0552 und BV-V/07/0554 und Annahme einer Spende zur Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine	BV-V/08/0013	ungeändert abgestimmt
Ö 15.4	Stammkapitalerhöhung der Stadtwerke Greifswald GmbH aus Gesellschaftsmitteln	BV-V/08/0029	ungeändert abgestimmt
Ö 15.5	Mittelbewilligung Sanierungsprogramme 2024	IV/08/0001	zur Kenntnis genommen
Ö 15.6	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2025	BV-V/08/0014	ungeändert abgestimmt
Ö 15.7	Rückbau alte CDF-Einfeldsporthalle	BV-V/08/0017	ungeändert abgestimmt
Ö 15.8	Grundsatzbeschluss Neubau Bauhof - Entwurfsplanung, Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen	BV-V/08/0018	ungeändert abgestimmt
Ö 15.9	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Städtebaulichen Sondervermögen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2020 - 2024	BV-V/08/0010	ungeändert abgestimmt
Ö 15.10	Außerplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Erschließungsmaßnahme „Kuh- und Roßmühlenstraße“ im SSV 161 „Innenstadt und Fleischervorstadt“	BV-V/08/0011	ungeändert abgestimmt
Ö 15.11	Stadtsportbund stärken(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version vom 30.08.2024)	BV-P-ö/07/0361-04	ungeändert abgestimmt
Ö 15.12	Nichtbeitreibung säumiger Rundfunkbeiträge (GEZ)(Nikolaus Kramer, AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0072-01	ungeändert abgestimmt
Ö 15.12.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 30.08.2024 - Nichtbeitreibung säumiger Rundfunkbeiträge (GEZ) (BV-P-ö/08/0072)	BV-P-ö/08/0072-02	zur Kenntnis genommen
Ö 15.13	Abschaffung der Übernachtungssteuer(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM, interfraktionell angestrebt neue Version vom 02.09.2024 - finanzielle Auswirkungen angepasst)	BV-P-ö/08/0073-02	ungeändert abgestimmt
Ö 15.14	Auflockerung Strandbadsand(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/08/0075	geändert abgestimmt
Ö 15.15	Abbruch Baumaßnahme Diagonalquerung(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/08/0071-03	ungeändert abgestimmt
Ö 15.16	Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses BV-V/07/0837 zur Sacheinlage in die Witeno GmbH	BV-V/08/0022	ungeändert abgestimmt
Ö 15.17	Kein Sparhaushalt 2025/26 auf Kosten des sozialen Zusammenhalts(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0077	ungeändert abgestimmt
Ö 15.18	Sanierung Sportplatz Hainstraße sicherstellen(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0078	ungeändert abgestimmt
Ö 15.19	Greifswald gemeinsam Starkregen sicher machen(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0079	ungeändert abgestimmt
Ö 16	Kosten zur Einschulung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Ö 17	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 18	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (22:42 - 22:50 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2024	FA/07/032
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen der/des Vorsitzenden des Fachausschusses
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Abschluss eines Leih- und Dienstleistungsvertrags mit Light Art Collection Amsterdam zur Kuratierung und Durchführung eines Lichtkunstfestivals im Rahmen des Caspar-David-Friedrich Jubiläums
N 7.2	Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7.3	Rückerwerb eines Grundstückes im B-Plan Nr. 87 "Herrenhufen Nord"
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
3	Änderungsbedarf von Herrn Dr. Valentin zur vorläufigen Niederschrift FA 02.09.2024			(wie Dokument)	24,1 kB

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 02.09.2024

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