ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA)

Datum:: Mi, 04.09.2024

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:37 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Aufstellung des Wahlvorstandes
Ö 4	Wahl der/des Vorsitzenden des Fachausschusses
Ö 5	Verpflichtung der/des Vorsitzenden des Fachausschusses durch das an Lebensjahren älteste Mitglied und Übergabe der Sitzungsleitung
Ö 6	Verpflichtung aller sachkundigen Einwohnenden durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden
Ö 7	Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Fachausschusses
Ö 8	Wahl der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Fachausschusses
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.05.2024	WiA/07/018	ungeändert abgestimmt
Ö 10	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Mitteilungen der/des Vorsitzenden des Fachausschusses
Ö 13	Beschlusskontrolle
Ö 14	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 14.1	Abbruch Baumaßnahme Diagonalquerung(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/08/0071-03	ungeändert abgestimmt
Ö 14.2	Nichtbeitreibung säumiger Rundfunkbeiträge (GEZ)(Nikolaus Kramer, AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0072-01	nicht abgestimmt
Ö 14.2.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 30.08.2024 - Nichtbeitreibung säumiger Rundfunkbeiträge (GEZ) (BV-P-ö/08/0072)	BV-P-ö/08/0072-02	zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Abschaffung der Übernachtungssteuer(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratische Konservative-IBG-AdbM, interfraktionell angestrebt neue Version vom 02.09.2024 - finanzielle Auswirkungen angepasst)	BV-P-ö/08/0073-02	ungeändert abgestimmt
Ö 14.4	Auflockerung Strandbadsand(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/08/0075	ungeändert abgestimmt
Ö 14.5	Keine Cannabis Social Clubs in städtischen Immobilien(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0081	ungeändert abgestimmt
Ö 15	Politische Plakatwerbung in der Stadt während Wahlzeiten
Ö 16	Überschwemmungen der Anwohnerparkplätze der Franz-Mehring-Straße 73
Ö 17	Durchfahrtsverbote in der Friedrich-Loeffler-Straße und in der Domstraße
Ö 18	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 19	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:38 - 21:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Mitteilungen der/des Vorsitzenden des Fachausschusses
N 5	Beschlusskontrolle
N 6	Beratung der Beschlussvorlagen
N 6.1	Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 8	Ende der Sitzung

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - 04.09.2024

Grunddaten

Tagesordnung