ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo., 22.09.2025

Status:: gemischt (Beschlussfreigabe)

Uhrzeit:: 18:11

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:11 - 20:49 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2025	FA/08/006	ungeändert zugestimmt
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 24.07.2025	Sondersitzung FA/08/003	geändert zugestimmt
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 6	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7	Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 8.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss BV-P-ö/08/0155-02 - Saubere Stadt Greifswald - Für eine Verbesserung der Straßensauberkeit in Greifswald	IV/08/0020	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Jahresabschluss 2024 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0156	ungeändert zugestimmt
Ö 9.2	13. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren für Abwasseruntersuchungen für die öffentliche Abwasserentsorgung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Abwassergebührensatzung)	BV-V/08/0191-01	ungeändert zugestimmt
Ö 9.3	Stammkapitalerhöhung der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH aus Gesellschaftsmitteln	BV-V/08/0180	ungeändert zugestimmt
Ö 9.4	Zustimmung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der WITENO GmbH	BV-V/08/0190	ungeändert zugestimmt
Ö 9.5	Evaluierung der Grundsteuer	IV/08/0018	zur Kenntnis genommen
Ö 9.6	Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung vom 15.04.2025	BV-V/08/0170-01	abgelehnt
Ö 9.7	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/08/0177	ungeändert zugestimmt
Ö 9.7.1	Änderungsantrag zu: Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Antrag zur Vorlage BV-V/08/0177(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-V/08/0177-01	abgelehnt
Ö 9.8	Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 118	BV-V/08/0179	ungeändert zugestimmt
Ö 9.8.1	Änderungsantrag zu: Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 118 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0179(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-V/08/0179-01	abgelehnt
Ö 9.9	Annahme einer Spende im Rahmen der Festwoche zum 775. Jubiläum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/08/0193	ungeändert zugestimmt
Ö 9.10	Grundsatzbeschluss – Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen für den Wanderpfad Dänische Wiek	BV-V/08/0202	ungeändert zugestimmt
Ö 9.11	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen für den Rundweg Ellernholzteich(neue Version vom 18.09.2025)	BV-V/08/0203-01	ungeändert zugestimmt
Ö 9.12	Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Schönwalde II Soziale Stadt „Umgestaltung Ernst-Thälmann-Ring 3. BA“	BV-V/08/0204	ungeändert zugestimmt
Ö 9.13	1. Änderung zur Parkgebührenordnung vom 01.01.2023	BV-V/08/0178	ungeändert zugestimmt
Ö 9.14	Installation von Videoüberwachungsanlagen und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit an sensiblen Orten(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0160-02	abgelehnt
Ö 9.14.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 22.09.2025 zu „Installation von Videoüberwachungsanlagen und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit an sensiblen Orten“ (BV-P-ö/08/0160-02) und „Mehr Ordnung und Sicherheit durch Videoüberwachung und Alkoholverbotszonen“ (BV-P-ö/08/0161-01)	BV-P-ö/08/0160-03	zur Kenntnis genommen
Ö 9.15	Mehr Ordnung und Sicherheit durch Videoüberwachung und Alkoholverbotszonen(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0161-01	ungeändert zugestimmt
Ö 9.15.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 22.09.2025 zu „Installation von Videoüberwachungsanlagen und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit an sensiblen Orten“ (BV-P-ö/08/0160-02) und „Mehr Ordnung und Sicherheit durch Videoüberwachung und Alkoholverbotszonen“ (BV-P-ö/08/0161-01)	BV-P-ö/08/0161-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9.16	Praktikable und handhabbare Lösung für die Handwerkerparkkarten(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0163-01	abgelehnt
Ö 9.16.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2025 - Praktikable und handhabbare Lösung für die Handwerkerparkkarten (BV-P-ö/08/0163-01)	BV-P-ö/08/0163-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9.17	Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0165	abgelehnt
Ö 9.18	Haushaltskonsolidierung verwaltungstechnisch umsetzen!(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0166	abgelehnt
Ö 9.19	Greifswalds Wohnraumangebot verbessern(Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI, Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version vom 19.09.2025)	BV-P-ö/08/0168-01	abgelehnt
Ö 9.20	Stopp des Regionalschulteils des Inklusiven Schulzentrums(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative neue Version vom 22.09.2025)	BV-P-ö/08/0169-01	abgelehnt
Ö 9.21	Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags durch die Universitäts- und Hansestadt Greifswald an die Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH (neue Version vom 22.09.2025)	BV-V/08/0205-01	ungeändert zugestimmt
Ö 9.22	Greifswald stabilisiert sich handlungsfähig - Stufenplan für Haushalt und Kredite(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft neue Version vom 22.09.2025)	BV-P-ö/08/0175-01	abgelehnt
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:49 - 21:11 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 2.1	Übersicht über den Zustand aller Zuwegungen zu Kleingartensparten
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2025	FA/08/006
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Information zur Einhaltung von Bau- und Sanierungsverpflichtungen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 22.09.2025

Grunddaten

Tagesordnung