ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA)

Datum:: Mi., 24.09.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Für die Mitglieder des Ausschusses findet ab 17:00 Uhr eine Führung durch das Z4 - Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie statt.

Raum:: Konferenzraum Tartu I im Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie (Z4)
Ort:: Walther-Rathenau-Str. 49 , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:02 - 20:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert zugestimmt
Ö 3	Vorstellung des Geschäftsführers der WITENO GmbH
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025	WiA/08/006	geändert zugestimmt
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 6	Informationen zum Thema Digitalisierung
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8	Bevölkerungsschutzmaßnahmen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Ö 9	Mitteilungen der Vorsitzenden
Ö 10	Beschlusskontrolle
Ö 10.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss BV-P-ö/08/0155-02 - Saubere Stadt Greifswald - Für eine Verbesserung der Straßensauberkeit in Greifswald	IV/08/0020	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 11	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 11.1	Gründung eines Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) durch die Kommunalgemeinschaft Europaregion Pomerania e. V	BV-V/08/0181	ungeändert zugestimmt
Ö 11.2	Änderung der Hundeverordnung und der Satzung über die Strand- und Badeordnung an der Badestelle Eldena(Helmut Holzrichter, Antragsberechtigt für die Ortsteilvertretung neue Version vom 24.09.2025)	BV-P-ö/08/0157-01	ungeändert zugestimmt
Ö 11.3	Mehr Ordnung und Sicherheit durch Videoüberwachung und Alkoholverbotszonen(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-P-ö/08/0161-01	abgelehnt
Ö 11.3.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 22.09.2025 zu „Installation von Videoüberwachungsanlagen und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit an sensiblen Orten“ (BV-P-ö/08/0160-02) und „Mehr Ordnung und Sicherheit durch Videoüberwachung und Alkoholverbotszonen“ (BV-P-ö/08/0161-01)	BV-P-ö/08/0161-02	zur Kenntnis genommen
Ö 11.4	Installation von Videoüberwachungsanlagen und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit an sensiblen Orten(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0160-02	abgelehnt
Ö 11.4.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 22.09.2025 zu „Installation von Videoüberwachungsanlagen und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit an sensiblen Orten“ (BV-P-ö/08/0160-02) und „Mehr Ordnung und Sicherheit durch Videoüberwachung und Alkoholverbotszonen“ (BV-P-ö/08/0161-01)	BV-P-ö/08/0160-03	zur Kenntnis genommen
Ö 11.5	Praktikable und handhabbare Lösung für die Handwerkerparkkarten(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative neue Version vom 24.09.2025)	BV-P-ö/08/0163-03	ungeändert zugestimmt
Ö 11.5.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 18.09.2025 - Praktikable und handhabbare Lösung für die Handwerkerparkkarten (BV-P-ö/08/0163-01)	BV-P-ö/08/0163-02	zur Kenntnis genommen
Ö 11.6	Prüfauftrag - Verbesserung der Schulwegsicherung im Bereich Friedrichshagen(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0164	ungeändert zugestimmt
Ö 11.7	Greifswalds Wohnraumangebot verbessern(Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI, Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version vom 19.09.2025)	BV-P-ö/08/0168-01	ungeändert zugestimmt
Ö 11.8	Geordnete Abstellung von Miet-E-Scootern nur an festen Stationen(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0171	abgelehnt
Ö 11.9	Verkehrssichere kommunale Steuerung von E-Scootern(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke)	BV-P-ö/08/0172	ungeändert zugestimmt
Ö 12	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 13	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:16 - 20:52 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025	WiA/08/006
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen der Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA) - 24.09.2025

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