ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sondersitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 17.11.2025

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sondersitzung

Zusatztext:: Thema: Haushalt 2025/2026 Der öffentliche Sitzungsteil wird im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie mit Sitzungsbeginn auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder bei der Sitzung im Informationssystem.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/Einwohnerinnen
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 5	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 6	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Überplanmäßige Aufwendung zur Finanzierung der Wohnsitzgemeindeanteile gemäß KiföG M-V	BV-V/08/0214	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Überplanmäßige Ausgabe für das Städtebauliche Sondervermögen 194 "Ostseeviertel Parkseite“	BV-V/08/0215	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Erhöhung des investiven Eigenanteils und zukünftiger Betrieb des Segelschulschiffes GREIF	BV-V/08/0226	vertagt
Ö 6.3.1	Änderungsantrag zu: "Erhöhung des investiven Eigenanteils und zukünftiger Betrieb des Segelschulschiffes GREIF" (BV-V/08/0226)(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-V/08/0226-01	vertagt
Ö 6.3.2	Änderungsantrag zu: Erhöhung des investiven Eigenanteils und zukünftiger Betrieb des Segelschulschiffes GREIF Antrag zur Vorlage BV-V/08/0226(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke neue Version am 17.11.2025 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-V/08/0226-03	vertagt
Ö 6.4	Stopp des Regionalschulteils des Inklusiven Schulzentrums(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0169-02	abgelehnt
Ö 6.5	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	BV-V/08/0177	ungeändert beschlossen
Ö 6.5.1	Änderungsantrag zu: Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Antrag zur Vorlage BV-V/08/0177(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-V/08/0177-01	abgelehnt
Ö 6.6	Keine Pachtgebührenverdoppelung für Kleingärten(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke, Marian Alfred Moscinski, Yannick Elias Bauer, Tobias Gehrke, Robert Gabel zurückgezogen)	BV-P-ö/08/0178-01	zurückgezogen
Ö 6.7	Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung vom 15.04.2025	BV-V/08/0170-07	geändert beschlossen
Ö 6.7.1	Änderungsantrag zu: Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung vom 15.04.2025 - Keine Pachterhöhung für Kleingärten - Antrag zur Vorlage BV-V/08/0170-01(Hennis Herbst, Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke zurückgezogen)	BV-V/08/0170-03	zurückgezogen
Ö 6.7.2	Änderungsantrag zur Vorlage Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung vom 15.04.2025 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0170-01(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgezogen)	BV-V/08/0170-04	zurückgezogen
Ö 6.7.3	Änderungsantrag zu: "Änderungsantrag zur Vorlage Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung vom 15.04.2025 - Antrag zur Vorlage BV-V/08/0170-01" (BV-V/08/0170-04) der Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN(CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald zurückgezogen)	BV-V/08/0170-06	zurückgezogen
Ö 6.7.4	Änderungsantrag zu: Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung vom 15.04.2025 -Anpassung der Pachten für Kleingärten- Antrag zur Vorlage BV-V/08/0170-01(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgezogen)	BV-V/08/0170-08	zurückgezogen
Ö 6.7.5	Änderungsantrag zu: Haushalt 2025/2026 - Umsetzung der rechtsaufsichtlichen Entscheidung vom 15.04.2025 Antrag zur Vorlage BV-V/08/0170-07(Bürgerschaftsfraktion SPD/Die Linke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Bürgerschaftsfraktion Greifswald)	BV-V/08/0170-09	ungeändert zugestimmt
Ö 6.8	Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes(Bürgerschaftsfraktion Christlich Demokratisch Konservative)	BV-P-ö/08/0165-01	abgelehnt
Ö 6.9	Haushaltskonsolidierung verwaltungstechnisch umsetzen!(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0166	abgelehnt
Ö 6.10	Haushaltskonsolidierung nachhaltig denken(Dr. Thomas Meyer, Susanne Schmidt, Ulf Burmeister, interfraktionell angestrebt neue Version am 17.11.2025)	BV-P-ö/08/0182-02	abgelehnt
Ö 6.11	Greifswald stabilisiert sich handlungsfähig - Stufenplan für Haushalt und Kredite(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P-ö/08/0175-01	abgelehnt
Ö 6.12	Greifswald stark & solidarisch: Gewerbesteuer moderat anpassen(Fraktion Alternative ListeTierschutzPARTEI neue Version am 10.11.2025 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-P-ö/08/0181-01	vertagt
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (21:32 - 21:36 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 4	Mitteilungen der Präsidentin
N 5	Beratung der Beschlussvorlagen
N 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 7	Ende der Sitzung

Bürgerschaft (BS) - 17.11.2025

Grunddaten

Tagesordnung