ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mi., 30.04.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 5	Aktuelle Stunde oder Große Anfragen
Ö 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Weiteres Verfahren zur Neuorganisation der kommunalen Kindertagesstätten	05/1290	entfällt
Ö 6.2	Vorbereitung der Änderung der Rechtsform des Kitabetriebes und der Einbringung der Immobilien der städtischen Kindertagesstätten und Horte in die Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Greifswald mbH (WVG)	05/1295
Ö 6.3	Teilweise Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses B642-35/13 (Zusatzbeschluss Nr- 1 bis 3) zur Durchführung von Entgeltverhandlungen 2014 und Neufestlegung eines Termins für die Umsetzung neuer Entgelte in kommunalen Kindertagesstätten zum 01.01.2015	05/1293	mehrheitlich
Ö 6.4	Leitlinien guter Unternehmensführung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/1302	zurückgezogen
Ö 6.5	Prüfbericht und Prüfvermerk zur Eröffnungsbilanz der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum 01.01.2012	05/1296	mehrheitlich
Ö 6.6	Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/1251	mehrheitlich
Ö 6.7	Teilfortschreibung der Abgrenzung der Zentralen Versorgungsbereiche (ZVB) auf Grundlage des Einzelhandelsfachplans 2005, ZVB Innenstadt	05/1284	zurückgezogen
Ö 6.8	20. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	05/1289	zurückgezogen
Ö 6.9	Bebauungsplan Nr. 98 - KAW- Gelände -; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	05/1288	zurückgezogen
Ö 6.10	Bebauungsplan Nr. 55 - Hafenstraße -, Änderung des räumlichen Geltungsbereiches	05/1283
Ö 6.11	Bebauungsplan Nr. 112 – Parkplatz am Bahnhof –, Aufstellungsbeschluss	05/1306
Ö 6.12	Annahme einer Barspende von der Sparkasse Vorpommern; Zweckbindung Schaukasten Neuer Friedhof	05/1300	einstimmig
Ö 6.13	Annahme einer Spende der Soroptimisten für die Stadtbibliothek	05/1277	einstimmig
Ö 6.14	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)	05/1286	mehrheitlich
Ö 6.15	5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/1291
Ö 6.16	1. Änderungssatzung der Satzung des Seniorenbeirates	05/1276	mehrheitlich
Ö 6.17	Prüfauftrag - Sport im öffentlichen Raum - Generationenpark	05/1275	mehrheitlich
Ö 6.18	Aufhebung des Radfahrverbots auf dem Hansering zwischen Stralsunder Straße und Fangenturm	05/1298	mehrheitlich
Ö 6.19	Verwaltung 2020: Informationen über Anpassungsprozesse in der Verwaltung	05/1273
Ö 7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 10	Bestätigung der Niederschrift vom 24.03.2014
Ö 11	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 Uhr)
N 1	Keine nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	schriftliche Fragen CDU Graffitis	öffentlich	126,5 kB
2	Antwort_CDUAnfrage	öffentlich	69,4 kB
3	Fragen der Linksfraktion	öffentlich	16,4 kB
4	Antwort auf Fragen der Linksfraktion	öffentlich	22,6 kB
5	Mitteilungen OB	öffentlich	1,1 MB
6	Rede Dr. Kühne	öffentlich	21 kB

Bürgerschaft (BS) - 30.04.2014

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