ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo., 14.09.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 06.07.2015
Ö 4	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 4.1	5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts-und Hansestadt Greifswald	06/416	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.2	Maßnahmeplan zum Zukunftskonzept des Eigenbetriebes See- und Tauchsportzentrum (STZ)	06/423	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.3	Geschäftsordnung für den Fachbeirat der Greifswald Marketing GmbH (GMG)	06/413
Ö 4.4	Annahme von Spenden für die Kindertagesstätten „Weg ins Leben“ und „Friedrich Wolf“	06/410
Ö 4.5	Wirtschaftsplan 2015 des See- und Tauchsportzentrums – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/408	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.6	Jahresabschluss 2014 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/391	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.7	Bildung eines neuen Produktes „12603 Kameradschaftskasse“	06/395	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.8	Straßenumbenennung des Gebäudekomplexes Friedrich-Loeffler-Straße 23 (ehemals altes Klinikum, nun neuer Campus) in Ernst-Lohmeyer-Platz	06/384	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.9	Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. für die Stadtbibliothek	06/385
Ö 4.10	Umsetzungsliste Sanierung nach Bewilligung der Programme 2015	06/409	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.11	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2016 Prioritätenliste	06/411	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.12	Die Anpassung des Bewertungs- und Zertifizierungssystems zum nachhaltigen Bauen an die Erfordernisse kommunaler Neubau- und Sanierungsvorhaben zugunsten der ökonomischen Optimierung	06/400	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.13	Überarbeitung Kriterienkatalog für den Verkauf städtischer Grundstücke im Sanierungsgebiet (2. Durchgang)	06/399	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.14	Diese Beschlussvorlage wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben
Ö 4.15	Überplanmäßige Ausgabe Mehrzweckhalle	06/398
Ö 4.16	Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/407	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.17	Beschluss zur Aufstellung eines Masterplanes 100% Klimaschutz für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald, gefördert durch die Klimainitiative der Bundesregierung, und zur Unterstützung der Umsetzung des Masterplanes	06/421
Ö 4.18	Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogrammes (LEP) Mecklenburg-Vorpommern 2. Stufe des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des LEP sowie des Umweltberichtes	06/424
Ö 4.19	Uferstreifen zwischen Nordmole und „Utkiek“	06/390	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.20	Ergänzungen zur Anwendung des Kriterienkatalogs für Ausschreibungen von Grundstücken im Sanierungsgebiet	06/360	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.21	Familienfreundlichkeitsprüfungen	06/389	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.22	Bannmeile um Asylbewerberunterkünften und Erstaufnahmestellen	06/392	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.23	Förderung junger Familien durch Gewährung von Preisnachlässen bei Grundstückskäufen	06/415	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.24	Einrichtung einer AG „Sportentwicklung“ zur Erstellung einer „Sportentwicklungskonzeption 2016-2026“	06/418	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.25	Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Universität und Wissenschaft	06/419	zurückgezogen
Ö 4.26	Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft bzgl. Beschlusskontrolle	06/420	auf TO der BS gesetzt
Ö 4.27	Keine Überlassung kommunaler oder eigenbetrieblicher Flächen an Zirkusse, die Wildtiere mitführen	06/422	auf TO der BS gesetzt
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 7	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 8	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 06.07.2015
N 4	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 4.1	Vergabe von Leistungen nach der VOL/A - Lieferung von Reinigungsstunden auf der Grundlage gültiger Stundenverrechnungssätze für die Unterhaltsreinigung kommunaler Einrichtungen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Verwaltungsgebäude, Schulen, Sporthallen und Kindertagesstätten)
N 4.2	Vergleich zur Beilegung des Streites um die Höhe eines Erbbauzinses
N 4.3	Vergleich zur Beilegung des Streites um die Höhe einer Bauvergütung
N 4.4	Verkauf des Grundstücks Hainstraße 13, Eldena
N 4.5	Verkauf von Flächen in Eldena - Camping- und Caravanplatz
N 4.6	Verkauf von Flächen an der Joliot-Curie-Straße
N 4.7	Verkauf und Ankauf von Teilflächen Max-Planck-Straße
N 4.8	Rückübertragung und Verkauf Puschkinring 58, 58 a, An der Christuskirche 4
N 4.9	Übernahme Landpachtverträge in Greifswald und Umland
N 4.10	Übernahme Landpachtvertrag in Wüst-Eldena
N 4.11	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Städtebauliche Sanierungsmaßnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung „Schönwalde II“, Stadtpark 4. BA, 2. TBA Pappelallee Leistung: Straßen- und Landschaftsbauarbeiten Vergabe- Nr.: 66/15-06
N 4.12	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Städtebauliche Sanierungsmaßnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung „Ostseeviertel-Parkseite“, Umgestaltung Querachse Vilmer Weg – Lubminer Platz Leistung: Straßenbauarbeiten Vergabe- Nr.: 66/15-05
N 4.13	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Städtebauliche Sanierungsmaßnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Schönwalde II „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die soziale Stadt“, Umgestaltung der Kleinsportanlage am Humboldt-Gymnasium“ Leistung: Garten- und Landschaftsbauarbeiten Vergabe- Nr.: 23/15-06
N 4.14	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Universitäts- und Hansestadt Greifswald – Sanierung Heinrich-Heine-Straße in Greifswald Leistung: Straßenbau sowie Sanierung Regen-, Schmutz- u. Trinkwasserleitungen, 2. BA Vergabe- Nr.: 66/15-03
N 4.15	Objektplanung Neubau Sporthalle an der Caspar-David-Friedrich-Schule
N 5	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 7	Mitteilungen der Präsidentin
N 8	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öffentliches Protokoll HA 06.07.2015	öffentlich	135,7 kB
7	TV Förderung der Musikfabrik zur Neubeschaffung eines Flügels (Dringlichkeitsantrag)	öffentlich	108,6 kB
8	TV Außerplanmäßige Auszahlung – Relaunch der Internetseite der UHGW	öffentlich	85,5 kB
9	Anlage zum Protokoll	öffentlich	71,3 kB

Hauptausschuss (HA) - 14.09.2015

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