ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 05.12.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mit Änderungen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 01.11.2016
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die kommunalen Friedhöfe	06/825	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.2	10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren für Abwasseruntersuchungen für die öffentliche Abwasserentsorgung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Abwassergebührensatzung)	06/826	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.3	Überplanmäßige Auszahlung Hochwasserentlastung Ost	06/834	einstimmig
Ö 5.4	Wirtschaftsplan 2017 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/833	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.5	Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Seeportzentrum Greif	06/827	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.6	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Zwergenland“	06/819	einstimmig
Ö 5.7	Vergnügungssteuersatzung für Veranstaltungen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/821	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.8	Sondertilgung und Ablösung eines Darlehens in Höhe von 1.728.563,73 EUR und Verwendung der restlichen Mittel in Höhe von 7.038.870,66 EUR aus der Einzahlung der Vermögensauseinandersetzung Landkreis Vorpommern-Greifswald für bereits genehmigte Kreditaufnahmen	06/860	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.9	Wahl der Schiedsperson der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Wahlperiode 2017 – 2022	06/864	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.10	Beitritt der UHGW in den Verbund der Reformationsstädte Europas	06/820	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.11	Annahme von einer Spende des Fördervereins der Musikschule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/832
Ö 5.12	Bebauungsplan Nr. 76.1 – Campingplatz am Kleinbahndamm, 1. Teilbereich - , Abänderung des Aufstellungsbeschlusses	06/641	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.13	Bebauungsplan Nr. 76.2 – Campingplatz am Kleinbahndamm, 2. Teilbereich - , Abänderung des Aufstellungsbeschlusses	06/642	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.14	Außerplanmäßige Ausgabe in Vorbereitung auf die Sanierung der Ernst-Moritz-Arndt Schule	06/857	einstimmig
Ö 5.15	3. Änderungssatzung zur Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung)	06/836	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 01.11.2016
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Besetzung Betriebsleiter/in Abwasserwerk Greifswald, Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 6	Schluss des ersten nichtöffentlichen Teils
N 7	Eröffnung des zweiten nichtöffentlichen Teils
N 8	Beratung von Beschlussvorlagen
N 8.1	Vergabe von Leistungen nach der VOL/A - Lieferung von Reinigungsstunden auf der Grundlage eines Stundenverrechnungssatzes für die Unterhaltsreinigung kommunaler Einrichtungen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Verwaltungsgebäude und Kindertagesstätten)
N 8.2	Zuschuss der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an die Theater Vorpommern GmbH zur Anmietung von Proberäumen mit Nebenflächen und Räumen für die Schneiderwerkstatt gemäß § 5 Abs.3 des Gesellschaftsvertrags
N 8.3	3. Durchgang Verkauf von Flächen in Eldena - Camping- und Caravanplatz
N 8.4	Verkauf Steffenshagen, An der Heide 2
N 8.5	Ankauf von Flächen im Bereich Helmshäger Berg
N 8.6	Überplanmäßige Ausgabe für die Erhebung von Vorteilsausgleich
N 9	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 11	Mitteilungen der Präsidentin
N 12	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	TV Apl Auszahlung Beschaffung Atemschutzprüfgerät	öffentlich	150,5 kB
2	TV Vereinbarung mit der ABS gGmbH	öffentlich	136,2 kB
3	TV Appell an Bundesregierung Erhalt der Traditionsschifffahrt	öffentlich	127,5 kB
4	TV Weitere Entwicklung der Dompassage	öffentlich	261,2 kB
5	BV Fertigstellung des Carl-Paepke-Denkmals	öffentlich	211,8 kB
6	Anlage 1 - Chronik zur BV Fertigstellung des Carl-Paepke-Denkmals	öffentlich	64,8 kB
7	Anlage 2 - Fotos zur BV Fertigstellung des Carl-Paepke-Denkmals	öffentlich	627,5 kB
8	öfftl. Protokoll HA 01.11.2016	öffentlich	276,8 kB

Hauptausschuss (HA) - 05.12.2016

Grunddaten

Tagesordnung

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