ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Di, 01.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mehrheitlich
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 27.09.2016		mehrheitlich
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Bewerbung um die Ausrichtung des Internationalen Hansetages in Greifswald zum nächstmöglichen Zeitpunkt	06/802	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.2	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte "Lilo Herrmann"	06/797	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.3	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte "Lütt Matten"	06/798	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.4	Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebs "Hanse-Kinder"	06/793	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.5	Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif	06/794	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.6	Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG – Beibehaltung des bisherigen § 2 Abs. 3 UStG	06/792	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.7	1. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und - entgeltsatzung)	06/795	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.8	Annahme des Handlungsprogrammes der Klimapartnerschaft Greifswald - Pomerode	06/790	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.9	Beschluss zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme von Straßen im Ortsteil Ladebow, Bereich Flugplatzsiedlung nach der Straßenbaubeitragssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/789	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.10	Bauantrag – Neubau des Polizeihauptreviers und Kriminalkommissariat-Außenstelle in der Brinkstraße 13-14	06/791
Ö 5.11	Antrag zum Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ 2017	06/817	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.12	Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild pflegen („Saubere Stadt“)	06/804	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.13	Entwicklung eines Regelwerks für ein Ortsteil-Budget als mögliche künftige Komponente eines Bürgerhaushaltes ab 2017	06/811	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.14	Umsetzung und Priorisierung der Maßnahmen der Fortschreibung der Tourismuskonzeption	06/816	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 27.09.2016
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Gesellschafterentscheidung zum Bauvorhaben der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald (WVG) - A11-Hansehof	06/801
N 5.2	Vergleich zur Beilegung eines Rechtsstreits betreffs des Stadthausgewerks „Aufzugsanlagen“
N 6	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	neue Version zu TOP 5.1	öffentlich	207,7 kB
2	Version zu TOP 5.12	öffentlich	199,6 kB
3	öfftl. Protokoll vom 27.09.2016	öffentlich	433,9 kB

Hauptausschuss (HA) - 01.11.2016

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