ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo., 23.10.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 18.09.2017		mehrheitlich
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Annahme einer Sachspende für die Kindertagesstätte „Regenbogen“	06/1152	einstimmig
Ö 5.2	Annahme einer Sachspende für die Kindertagesstätte „A.S. Makarenko“	06/1153	einstimmig
Ö 5.3	Personalentwicklungskonzept ab 2017	06/1108	zur Kenntnis genommen
Ö 5.4	Kein Ausweis von befristet niedergeschlagenen Forderungen unter 250,00 Euro im Rechnungswesen 2012 – Ausräumen B 56 Prüfbericht Jahresabschluss 2012	06/1166	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.5	Festlegung von Wesentlichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald gemäß §§ 44 Abs. 3, 45 Abs. 3, 46 Abs. 2 und Abs. 3, § 47 Abs. 2 und 48 Abs. 2 Nr. 16 der GemHVO-Doppik und § 12 Abs. 1 KomDoppikEG M-V	06/1167	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.6	Annahme einer Spende des Fördervereins Greifswald e.V. für die Stadtbibliothek	06/1160	einstimmig
Ö 5.7	Umsetzungsbeschluss zur Errichtung einer neuen Grundschule mit Orientierungsstufe einschließlich Hort und Sporthalle am Standort Verlängerte Scharnhorststraße (B-Plan-Gebiet Nr. 114)	06/1109	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.8	Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	06/1161	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.9	Information des Hauptausschusses über Vergaben im VOB-Bereich 1.Halbjahr 2017	06/1212	zur Kenntnis genommen
Ö 5.10	Konzept - Masterplan 100% Klimaschutz	06/1162	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.11	Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Schönwalde II für das Programmgebiet „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“	06/1164	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.12	Erstellung einer Bestandsanalyse und eines Konzeptes für Straßenlaternen	06/1185	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.13	Strandbad Eldena	06/1187	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.14	Fortschreibung Sozialanalyse 2016	06/1208	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.15	Zuschuss für Kleingartenverband	06/1230	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 18.09.2017
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Außerplanmäßige Aufwendung für Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag
N 5.2	Außerplanmäßige Ausgabe für den Kauf eines Bechstein-Flügels
N 5.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Städtebauliche Gesamtmaßnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald – "Sanierungsgebiet Innenstadt und Fleischervorstadt" Generalsanierung Theater Vorpommern / Spielstätte Greifswald Leistung: Fachplanung (Starkstromanlagen, Fernmelde- und Informationsanlagen, Förderanlagen und Aufzugsanlagen) Vergabe-Nr.: P23/17-05 Verhandlungsverfahren (EU)
N 5.4	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Städtebauliche Gesamtmaßnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald – "Sanierungsgebiet Innenstadt und Fleischervorstadt" Generalsanierung Theater Vorpommern / Spielstätte Greifswald Leistung: Fachplanung (Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen, Wärmeversorgungsanlagen und Lufttechnische Anlagen) Vergabe-Nr.: P23/17-04 Verhandlungsverfahren (EU)
N 5.5	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Städtebauliche Gesamtmaßnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald – „Sanierungsgebiet Innenstadt und Fleischervorstadt“ Generalsanierung Theater Vorpommern / Spielstätte Greifswald Leistung: Tragwerksplanung Vergabe-Nr.: P23/17-02 Verhandlungsverfahren (EU)
N 5.6	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Städtebauliche Gesamtmaßnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald – „Sanierungsgebiet Innenstadt und Fleischervorstadt“ Generalsanierung Theater Vorpommern / Spielstätte Greifswald Leistung: Objektplanung Gebäude, Bauakustik u. Raumakustik und Brandschutzplanung Vergabe-Nr.: P23/17-01 Verhandlungsverfahren (EU)
N 5.7	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Städtebauliche Gesamtmaßnahme der Universitäts- und Hansestadt Greifswald – „Sanierungsgebiet Innenstadt und Fleischervorstadt“ Generalsanierung Theater Vorpommern / Spielstätte Greifswald Leistung: Planung Bühnentechnik, sz. Beleuchtung, Audio-, Video-, Inspiziententechnik Vergabe-Nr.: P23/17-07 Verhandlungsverfahren (EU)
N 6	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Protokoll des öfftl. HA 18.09.2017	öffentlich	384,2 kB
2	Anlage 1 zum Protokoll der öfftl. Sitzung HA 18.09.2017	öffentlich	110,7 kB
6	nachträgl. Vorlage - Neubau einer Hotelanlage im A 9 - Quartier am Hansering 06/1111.1	öffentlich	3,5 MB
8	nachträgl. Vorlage - Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaft Tourismus Kultur	öffentlich	110,8 kB
9	nachträgl. Vorlage - Überplanmäßige Ausgabe – Anteil Wohnsitzgemeinde an den Platzkosten	öffentlich	152,2 kB
11	Anlage 1 zum Protokoll HA 23.10.2017 öfftl. Teil - zu TOP 5.1 – PowerPoint-Präsentation zu A 9-Quartier	öffentlich	1,7 MB
12	Anlage 2 zum Protokoll HA 23.10.2017 öfftl. Teil - zu TOP 5.3 – PowerPoint-Präsentation zum Personalentwicklungskonzept	öffentlich	1,3 MB

Hauptausschuss (HA) - 23.10.2017

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