ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo., 18.06.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		einstimmig
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 07.05.2018		mehrheitlich
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 6.1	10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1484	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.2	Änderung der Hauptsatzung (bzgl. pauschalierte Entschädigung bei Anfahrtkosten per PKW)	06/1491	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.3	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung einer gemeinsamen Beratungsstelle für die Beantragung und Umsetzung von EU-finanzierten Projekten (Europa-Lotse)	06/1471
Ö 6.5	Platzkosten / Elternbeiträge ab 06/2018 - Abschluss von verhandelten Vereinbarungen über Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklung gem. § 16 KiföG M-V	06/1479	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.6	Stammkapitalerhöhung der Stadtwerke Greifswald GmbH (SWG) aus Gesellschaftsmitteln	06/1456	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.7	Festlegung von Wesentlichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald gemäß §§ 44 Abs. 3, 45 Abs. 3, 46 Abs. 2 und Abs. 3 und § 47 Abs. 2 der GemHVO-Doppik und § 12 Abs. 1 KomDoppikEG M-V	06/1464	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.8	Aufstellung einer Spendensammelbox im Sozio-kulturellen Zentrum St. Spiritus	06/1453	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.9	Betreibung des Strandbades Eldena	06/1460	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.10	Konzept für eine nachhaltige Landwirtschaft	06/1461	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.11	Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 22 - Helmshäger Berg -	06/1437	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.12	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 6 -Technologiepark -Änderungsbeschluss	06/1451	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.13	Änderung Wohnbauflächenpriorisierung „Koitenhagen Süd“	06/1480	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.14	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung von Erweiterungsbauten – Justizzentrum Greifswald, Domstraße 6/7	06/1447	mehrheitlich
Ö 6.15	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung einer Kindertagesstätte im Ostseeviertel/Ryckseite, Vitus-Behring-Straße 28	06/1474	mehrheitlich
Ö 6.16	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag zur Errichtung einer Kindertagesstätte in Schönwalde II, Ernst-Thälmann-Ring 30	06/1475	mehrheitlich
Ö 6.17	Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag nach dem BImSchG zur Erweiterung der bestehenden Räucheranlage um 2 Räucherkammern, Wolgaster Straße 114	06/1477	mehrheitlich
Ö 6.18	Kinderbeauftragter der UHGW	06/1469	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.18.1	Kinderbeauftragter der UHGW	06/1497	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.19	Schwerpunkte für die Überarbeitung der Sportförderrichtlinie	06/1470	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.20	Verschmutzung der Ostsee und der Küstenabschnitte durch Nord Stream 2	06/1486	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.21	Umbesetzung des Ausschusses für Bildung, Universität und Wissenschaft	06/1489	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.22	Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Soziales und Jugend	06/1490	auf TO der BS gesetzt
Ö 7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 9	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 07.05.2018
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Vorstellung der Erzeugerstrategie der Stadtwerke Greifswald GmbH
N 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 6.1	Verkauf Fläche in Eldena, Kurzer Weg
N 6.2	Verkauf eines Baugrundstücks im Geltungsbereich der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 4 – Friedrichshagen -
N 6.3	Verkauf von unbebauten Grundstücken an der Gützkower Landstraße zur Erweiterung des Umspannwerkes
N 6.4	Ankauf Kleingartenanlage in Ladebow
N 6.5	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB CEF-Maßnahme Zauneidechse im Zuge des B-Plans Nr. 13 Leistung: Los 2 Erdbau, Zaunbau, Gewässerbau; Los 3 Landschaftsbau Vergabe-Nr.: 66/18-02 beschränktes Vergabeverfahren
N 6.6	Werbenutzungsvertrag Fa. Deutsche Städte Medien GmbH
N 7	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Mitteilungen der Präsidentin
N 10	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 07.05.2018			öffentlich	358,5 kB

Hauptausschuss (HA) - 18.06.2018

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