ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 01.10.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 01.10.2018 (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mehrheitlich
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 03.09.2018		mehrheitlich
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Beschlusskontrolle
Ö 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 6.1	3. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1539	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.2	Zukünftige Ausgestaltung der Stelle des Kinderbeauftragten	06/1565	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.3	Kommunale Förderung des Psychosozialen Zentrums für Asylsuchende und MigrantInnen mit der Außenstelle MOLE 2019-2020	06/1566	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.4	Durchführung von Personalmaßnahmen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2019/2020	06/1538	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.5	Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses aus Anlass der Bürgerschaftswahl 2019	06/1540	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.6	Einführung und Begleitung der systematischen Umsetzung der Umstellung auf die Regelungen des § 2b UStG in der UHGW	06/1573	mehrheitlich
Ö 6.7	Neufassung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1520	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.7.1	Änderung der Neufassung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1584	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.8	Hafengebührensatzung 2019/ 2020/ 2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1522	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.8.1	Änderungsantrag zur Vorlage "Hafengebührensatzung 2019/ 2020/ 2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - 06/1522"	06/1571	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.8.2	Hafengebührensatzung 2019/2020/2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1601	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.9	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Produkt 36100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege – Anteil der Wohnsitzgemeinde an den Platzkosten	06/1560	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.10	19. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 13 – Am Elisenpark –)	06/1559	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.11	Bebauungsplan Nr. 115 - Am Aalbruch - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	06/1556	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.12	Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1513	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.12.1	Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/ Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1589	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.13	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1563
Ö 6.13.1	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1594	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.14	Gemeindliches Einvernehmen zum Neubau eines Wohn-und Geschäftshauses in der Langen Straße/Kapaunenstraße und An der Jakobikirche	06/1588	einstimmig
Ö 6.15	Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild pflegen II („Saubere Stadt“ II)	06/1549	auf TO der BS gesetzt
Ö 6.16	Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik	06/1576	auf TO der BS gesetzt
Ö 7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 9	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil am 01.10.2018 (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 03.09.2018
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftsvertrags der WITENO GmbH
N 5.2	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2013 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1431
N 5.3	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und Entlastungserteilung des Oberbürgermeisters	06/1580
N 5.4	Änderung der Ausschüttungspolitik
N 6	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 8	Mitteilungen der Präsidentin
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 03.09.2018	öffentlich	415 kB
2	Anlage zum Protokoll HA 03.09.2018 - Schreiben zur Übertragbarkeit OTV-Budget	öffentlich	34,1 kB
3	Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des HA am 01.10.2018 zu TOP 6.12 _Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/Makarenkostraße...	öffentlich	146,2 kB
5	nachtr. Vorlage - Angebot zur Flüchtlingshilfe – Seenotrettung im Mittelmeer aufrechterhalten (06.1595)	öffentlich	117 kB

Hauptausschuss (HA) - 01.10.2018

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen