ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 22.10.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		einstimmig
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 13.09.2018		mit Änderungen
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Rechenschaftsbericht des Frauenbeirates
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 9	Haushalt 2019/20
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Besetzungen
Ö 10.1.1	Umbesetzung Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend	06/1604	mehrheitlich
Ö 10.1.2	Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Universität und Wissenschaft	06/1605	mehrheitlich
Ö 10.1.3	Umbesetzung AG „Bezahlbarer Wohnraum“	06/1606	mehrheitlich
Ö 10.2	Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild pflegen II („Saubere Stadt“ II)	06/1549	Einzelabstimmung
Ö 10.3	3. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1539	mehrheitlich
Ö 10.4	Kommunale Förderung des Psychosozialen Zentrums für Asylsuchende und MigrantInnen mit der Außenstelle MOLE 2019-2020	06/1566	mehrheitlich
Ö 10.5	Zukünftige Ausgestaltung der Stelle des / der Kinderbeauftragten	06/1565	mehrheitlich
Ö 10.6	Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses aus Anlass der Bürgerschaftswahl 2019	06/1540	einstimmig
Ö 10.7	Durchführung von Personalmaßnahmen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2019/2020	06/1538
Ö 10.8	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2013 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1431	mehrheitlich
Ö 10.9	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und Entlastungserteilung des Oberbürgermeisters	06/1580	mehrheitlich
Ö 10.10	Neufassung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1520	mit Änderungen
Ö 10.10.1	Änderung der Neufassung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1584	mit Änderungen
Ö 10.10.2	Neufassung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1644	mehrheitlich
Ö 10.11	Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Produkt 36100 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege – Anteil der Wohnsitzgemeinde an den Platzkosten	06/1560	einstimmig
Ö 10.12	19. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 13 – Am Elisenpark –)	06/1559
Ö 10.13	Bebauungsplan Nr. 115 - Am Aalbruch - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	06/1556
Ö 10.14	Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1513	vertagt
Ö 10.14.1	Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/ Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1589	vertagt
Ö 10.14.2	Änderungsantrag zu Beschluss: Ausbau des Knotenpunktes Ernst -Thälmann - Ring/ Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1635	vertagt
Ö 10.15	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1563	vertagt
Ö 10.15.1	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1594	vertagt
Ö 10.15.2	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1641	vertagt
Ö 10.16	Hafengebührensatzung 2019/ 2020/ 2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1522	mit Änderungen
Ö 10.16.1	Änderungsantrag zur Vorlage "Hafengebührensatzung 2019/ 2020/ 2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - 06/1522"	06/1571	zurückgezogen
Ö 10.16.2	Hafengebührensatzung 2019/2020/2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1601	Einzelabstimmung
Ö 10.16.3	Änderungsantrag zur Vorlage "Hafengebührensatzung 2019/ 2020/ 2021 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - 06/1522"	06/1639
Ö 10.17	Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik	06/1576	vertagt
Ö 10.18	Angebot zur Flüchtlingshilfe – Seenotrettung im Mittelmeer aufrechterhalten	06/1595
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 12	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 13.09.2018
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen der Präsidentin
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Bestellung zum Prüfer im Rechnungsprüfungsamt
N 7.2	Zuschuss an die Theater Vorpommern GmbH (TVP): Zuschussentwicklung ab 2019
N 7.3	Änderung der Ausschüttungspolitik
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll BS 13.09.2018	öffentlich	691,9 kB
2	Anlage zum Protokoll vom 13.09.2018 - zu TOP 6.18: Beantwortung der Frage zur Deckungsquelle „Sonderposten für öffentlich nutzbare Objekte von Dritten“	öffentlich	38,4 kB
3	Anlage zum Protokoll vom 13.09.2018 - zu TOP 7: Informationen über Hauptausschussbeschlüsse - nichtöfftl. HA 04.07.2018	öffentlich	36 kB
4	Anlage zum Protokoll vom 13.09.2018 - zu TOP 7: Informationen über Hauptausschussbeschlüsse - öfftl. HA 03.09.2018	öffentlich	49,8 kB
5	Anlage zum Protokoll vom 13.09.2018 - zu TOP 7: Informationen über Hauptausschussbeschlüsse - nichtöfftl. HA 03.09.2018	öffentlich	44 kB
8	nachtr. Vorlage - Umbesetzung des Ausschusses für Sport Soziales und Jugend (06/1615)	öffentlich	106,7 kB
9	nachtr. Vorlage - Besetzung OTV Schönwalde I/Südstadt (06/1631)	öffentlich	104,7 kB
13	Anlage zum Protokoll BS 22.10.2018 - zu TOP 6 Informationen über HA-Beschlüsse - öfftl. Beschlussliste HA 01.10.2018	öffentlich	42,9 kB
14	Anlage zum Protokoll BS 22.10.2018 - zu TOP 6 Informationen über HA-Beschlüsse - nichtöfftl. Beschlussliste HA 01.10.2018	öffentlich	37,4 kB
15	Anlage zum Protokoll BS 22.10.2018 - zu TOP 9 PowerPoint-Präsentation zum Haushalt 2019/20	öffentlich	1,2 MB
16	Anlage zum Protokoll BS 22.10.2018 - zu TOP 10.16 Stellungnahme des Rechtsamtes	öffentlich	71,6 kB

Bürgerschaft (BS) - 22.10.2018

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen