ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 26.11.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mit Änderungen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 01.10.2018		mit Änderungen
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Lilo Herrmann“	06/1620	einstimmig
Ö 8.2	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „A.S. Makarenko“	06/1621	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Weg ins Leben“	06/1622	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Neuordnung der Wahlbereiche und Wahlbezirke der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1674	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2019/2020	06/1654	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Verwendung der nicht in Anspruch zu nehmenden Mittel aus der üpl. Auszahlung Zuschuss Abwasserwerk für den Ketscherinbach (B699-26/18)	06/1613	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Leistungen des Kultur- und Sozialpasses - Abschluss einer weiteren Vereinbarung zum Ausgleich von Mindererträgen des Leistungserbringers Tierpark Greifswald e.V.	06/1632	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Beschluss zur Errichtung eines „Inklusiven Schulzentrums am Ellernholzteich“ aus Grundschule, Regionaler Schule, Sporthalle und Hort	06/1650	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2019 Prioritätenliste	06/1618	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Satzung über die Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1612	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Gemeindliches Einvernehmen zur Bauvoranfrage – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Büro, Ernst-Thälmann-Ring 1	06/1629	mehrheitlich
Ö 8.12	Gemeindliches Einvernehmen zu den Bauanträgen – Neubau von zwei 5-geschossigen Wohngebäuden an der Karl-Krull-Straße (Haus 1 und 2)	06/1630	mehrheitlich
Ö 8.13	Außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung eines Zusätzlichen Eigenanteils für die Umgestaltung Vilmer Weg – Bereich Lubminer Platz	06/1617	einstimmig
Ö 8.14	Erhöhung der Planansätze für die Förderung nachhaltiger Mobilität in der Klimapartnerschaft Greifswald – Pomerode im Haushaltsjahr 2020 im Rahmen der Haushaltsplanung	06/1672	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Naturwanderweg Dänische Wiek	06/1637	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Informationen zu einer angeblichen Lücke bei der Versorgungsphase der Universitätsmedizin Greifswald	06/1642	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Festsetzung des Pachtzins für Kleingartenanlagen	06/1643	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Kein Anschlusszwang für Kleingärtner an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung	06/1648	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Kein Anschlusszwang für Kleingärten an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung	06/1675	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Modellbaukommune Greifswald	06/1653	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Rauchverbot auf Kinderspielplätzen	06/1656	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Planung Straßenausbau im OT Riems, Straße An der Wiek	06/1659	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 01.10.2018
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen der Präsidentin
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 7.1	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif
N 7.2	Wirtschaftsplan 2019 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7.3	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“
N 7.4	Vergabe von Leistungen nach der VgV – Postdienstleistungen für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7.5	Ankauf eines Grundstücks im Bereich „Helmshäger Berg“ und Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe
N 7.6	Verkauf des Grundstücks Lange Reihe 83 nach 2. Ausschreibung
N 7.7	Tausch von Flächen an der Lomonossowallee
N 7.8	Vertrag über die Nutzung des Freizeitbad Greifswald für den Schul-und Vereinssport
N 7.9	Außerplanmäßige Ausgabe für die Zahlung eines Zusätzlichen Eigenanteils für die Umgestaltung Freianlagen Wohnquartier A5 – Helsinkiring / Riemser Weg
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 01.10.2018	öffentlich	372,1 kB
2	Anlage zum Protokoll HA 03.09.2018 - Schreiben zur Übertragbarkeit OTV-Budget	öffentlich	34,6 kB
3	Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des HA am 01.10.2018 zu TOP 6.12 _Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/Makarenkostraße...	öffentlich	146,2 kB
5	nachtr. Vorlage_Zusätzliche finanzielle Mittel des Bundes direkt und vollumfänglich an Kommunen weiter reichen (06/1680)	öffentlich	115,3 kB
6	nachtr. Vorlage_Außerplanmäßige Ausgabe für die Softwareumstellung in der Meldebehörde der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (06/1681.1)	öffentlich	150,4 kB

Hauptausschuss (HA) - 26.11.2018

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