ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 17.12.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mit Änderungen
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 22.10.2018		mit Änderungen
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 7.1	Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus	06/1530	vertagt
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Neuordnung der Wahlbereiche und Wahlbezirke der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1674
Ö 8.2	Beschluss zur Errichtung eines „Inklusiven Schulzentrums Am Ellernholzteich“ aus Grundschule, Regionaler Schule, Sporthalle und Hort	06/1650	mit Änderungen
Ö 8.2.1	Änderungsantrag zum Antrag 06/1650.1 „Beschluss zur Errichtung eines „Inklusiven Schulzentrums am Ellernholzteich“ aus Grundschule, Regionaler Schule, Sporthalle und Hort“	06/1703	Einzelabstimmung
Ö 8.3	Leistungen des Kultur- und Sozialpasses - Abschluss einer weiteren Vereinbarung zum Ausgleich von Mindererträgen des Leistungserbringers Tierpark Greifswald e.V.	06/1632	mehrheitlich
Ö 8.4	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2019 Prioritätenliste	06/1618	einstimmig
Ö 8.5	Satzung über die Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1612	einstimmig
Ö 8.6	Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1513	mit Änderungen
Ö 8.6.1	Beschluss zum Ausbau des Knotenpunktes Ernst-Thälmann-Ring/ Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1589
Ö 8.6.2	Änderungsantrag zu Beschluss: Ausbau des Knotenpunktes Ernst -Thälmann - Ring/ Makarenkostraße sowie zur Abschnittsbildung, Kostenspaltung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme nach der Straßenbaubeitragssatzung	06/1635
Ö 8.7	Erhöhung der Planansätze für die Förderung nachhaltiger Mobilität in der Klimapartnerschaft Greifswald – Pomerode im Haushaltsjahr 2020 im Rahmen der Haushaltsplanung	06/1672	mehrheitlich
Ö 8.8	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1563	mit Änderungen
Ö 8.8.1	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1594
Ö 8.8.2	Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Herstellung notwendiger Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder sowie über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder (Stellplatz- und Fahrradabstellplatzsatzung)	06/1641	zurückgezogen
Ö 8.9	Planung Straßenausbau im OT Riems, Straße An der Wiek	06/1659
Ö 8.10	Änderung der Hauptsatzung (Aufwandsentschädigungen)	06/1692	mit Änderungen
Ö 8.10.1	Änderung der Hauptsatzung (Aufwandsentschädigung)	06/1708
Ö 8.11	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2019/2020	06/1654	mit Änderungen
Ö 8.11.1	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2019/2020	06/1682	Einzelabstimmung
Ö 8.11.2	Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der UHGW für die Haushaltsjahre 2019/2020	06/1693	Einzelabstimmung
Ö 8.11.3	DIE LINKE-Änderungsantrag zur Haushaltssatzung der UHGW für die Haushaltsjahre 2019/2020	06/1705	Einzelabstimmung
Ö 8.11.4	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2019/2020	06/1710
Ö 8.12	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „A.S. Makarenko“	06/1621	vertagt
Ö 8.13	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Weg ins Leben“	06/1622	vertagt
Ö 8.14	Verwendung der nicht in Anspruch zu nehmenden Mittel aus der üpl. Auszahlung Zuschuss Abwasserwerk für den Ketscherinbach (B699-26/18)	06/1613	vertagt
Ö 8.15	Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik	06/1576	vertagt
Ö 8.16	Naturwanderweg Dänische Wiek	06/1637	vertagt
Ö 8.17	Informationen zu einer angeblichen Lücke bei der Versorgungsphase der Universitätsmedizin Greifswald	06/1642	vertagt
Ö 8.17.1	Information zu einer angeblichen Lücke bei der Versorgungskasse der Universitätsmedizin Greifswald	06/1707	vertagt
Ö 8.18	Festsetzung des Pachtzins für Kleingartenanlagen	06/1643	vertagt
Ö 8.19	Kein Anschlusszwang für Kleingärtner an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung	06/1648	vertagt
Ö 8.20	Kein Anschlusszwang für Kleingärten an die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung	06/1675	vertagt
Ö 8.21	Modellbaukommune Greifswald	06/1653	vertagt
Ö 8.22	Rauchverbot auf Kinderspielplätzen	06/1656	vertagt
Ö 8.23	Zusätzliche finanzielle Mittel des Bundes direkt und vollumfänglich an Kommunen weiter reichen	06/1680	mehrheitlich
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 22.10.2018
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen der Präsidentin
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif
N 7.2	Wirtschaftsplan 2019 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 7.3	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“
N 7.4	Vertrag über die Nutzung des Freizeitbad Greifswald für den Schul-und Vereinssport
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Protokoll 22.10.2018	öffentlich	805 kB
2	Anlage zum Protokoll BS 22.10.2018 - zu TOP 6 Informationen über HA-Beschlüsse - öfftl. Beschlussliste HA 01.10.2018	öffentlich	42,9 kB
3	Anlage zum Protokoll BS 22.10.2018 - zu TOP 6 Informationen über HA-Beschlüsse - nichtöfftl. Beschlussliste HA 01.10.2018	öffentlich	37,4 kB
4	Anlage zum Protokoll BS 22.10.2018 - zu TOP 9 PowerPoint-Präsentation zum Haushalt 2019/20	öffentlich	1,2 MB
5	Anlage zum Protokoll BS 22.10.2018 - zu TOP 10.16 Stellungnahme des Rechtsamtes	öffentlich	74,7 kB
7	nachtr. Vorlage - Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaft Tourismus und Kultur (06/1702)	öffentlich	104,5 kB
8	Anlage zum Protokoll BS 17.12.2018 - zu TOP 5: Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses	öffentlich	34,7 kB
9	Anlage zum Protokoll BS 17.12.2018 - zu TOP 6: Mitteilungen der Präsidentin über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern	öffentlich	37,9 kB
10	Anlage zum Protokoll BS 17.12.2018 - zu TOP 8.10.3:Aufschlüsselung der Erträge und Aufwendungen im Städtebaulichen Sondervermögen - SSV 193 - Schönwalde I - Stadtumbau Ost	öffentlich	37,9 kB

Bürgerschaft (BS) - 17.12.2018

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen