ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 29.09.2008

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Kommunal-Kombi-Lohn-Modell des Bundesarbeitsministeriums
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Umbesetzung für den Wirtschafts- und Kulturausschuss	04/967
Ö 5.2	Ausschussbesetzung	04/957	mehrheitlich
Ö 5.3	Nachbesetzung von Gremien der Bürgerschaft durch die SPD-Fraktion	04/976	mehrheitlich
Ö 5.4	Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Geschäftsführers der Stadtwerke Greifswald	04/963	verwiesen
Ö 5.5	Öffentliche Ausschreibung für den Geschäftsführer der WVG	04/964	verwiesen
Ö 5.6	Resolution zum Erhalt des Theaters	04/968	einstimmig
Ö 5.7	Kreisgebietsreform	04/958	Einzelabstimmung
Ö 5.8	Jahresabschluss 2007 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	04/943	mehrheitlich
Ö 5.9	6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren für die öffentliche Abwasserentsorgung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Abwassergebührensatzung)	04/944	mehrheitlich
Ö 5.10	Standortvorschlag und weitere Verfahrensweise zur Errichtung des Greifenbrunnens von Heinrich Zenichowski	04/966	mehrheitlich
Ö 5.11	Straßenbenennung nach der Partnerstadt Osnabrück und nach der Stadt Pomerode in Brasilien	04/926	mehrheitlich
Ö 5.12	Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 62 - An den Wurthen	04/927	mehrheitlich
Ö 5.13	Grundsatzentscheidung zur Verfahrensweise bei Neuabschluss und Verlängerung von Landpachtverträgen	04/951	mehrheitlich
Ö 5.14	Abschluss von Leistungsvereinbarungen für freiwillige Aufgaben im sozialen Bereich	04/928	einstimmig
Ö 5.15	Überplanmäßige Ausgaben für Kosten der Unterkunft (KdU) in der Grundsicherung nach dem SGB II	04/948	einstimmig
Ö 5.16	Überplanmäßige Ausgabe im Bereich Hilfen zur Erziehung nach dem SGB VIII	04/929	einstimmig
Ö 5.17	Überplanmäßige Ausgabe von 125.000 € für die Gewährung der Umzugsbeihilfe an Studenten und Auszubildende	04/961	einstimmig
Ö 5.18	Maßnahmebericht nach §16 abs. 3 S. 1 SGB II	04/956	einstimmig
Ö 5.19	Beauftragung der Verwaltung zur Suche eines adäquaten Unternehmens für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zu alternativen Nutzungsmöglichkeiten des bisherigen Industriehafen-Areals Ladebow	04/955	verwiesen
Ö 5.20	Abschluss eines Erschließungs-/Vorfinanzierungsvertrages zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und der Lidl Vertriebs- GmbH Co.KG, für einen Teilabschnitt im B.-Plan Nr. 58 - Gut Koitenhagen	04/947	mehrheitlich
Ö 5.21	Förderprogramm Stadtumbau Fortschreibung Städtebaulicher Rahmenplan Ostseeviertel Parkseite	04/935	mehrheitlich
Ö 5.22	Bebauungsplan Nr. 104 - Elisengrund -, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	04/925
Ö 5.23	Bebauungsplan Nr. 107 - Östlich Hainstraße - Aufstellungsbeschluss	04/937
Ö 5.24	1. Ergänzung und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 - Am Rosental - , Satzungsbeschluss	04/936
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift vom 30. Juni 2008 und vom 8. Juli 2008
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (16:30 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
N 2	Bestätigung der Tagesordnung
N 3	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 3.1	Ankauf von Flächen Herrenhufenstraße
N 3.2	Abschluss einer Sanierungsvereinbarung über den städtebaulichen Mehraufwand für die Neubaumaßnahme Knopfstraße 12/13
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 6	Mitteilungen des Präsidenten
N 7	Bestätigung der Niederschrift vom 30.06.2008 und 08.07.2008
N 8	Schluss der Sitzung

Bürgerschaft (BS) - 29.09.2008

Grunddaten

Tagesordnung