ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 12.04.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 5	Aktuelle Stunde zum Thema "2010 - Das Europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung"
Ö 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Grundsatzbeschluss über den Neubau des Caspar-David-Friedrich-Hauses am Pommerschen Landesmuseum	05/209	mehrheitlich
Ö 6.2	Vorschlaglisten der Ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern und das Verwaltungsgericht Greifswald	05/185	mehrheitlich
Ö 6.3	Entsendung eines Stellvertreters des ständigen Vertreters in den Zweckverband „Elektronische Verwaltung in M-V“	05/218	mehrheitlich
Ö 6.4	Entsendung eines ständigen Vertreters in den Zweckverband "Elektronische Verwaltung in M-V"	05/217	einstimmig
Ö 6.5	Umbesetzung der FDP im Jugendhilfeausschuss	05/216	einstimmig
Ö 6.6	Umbesetzungen der Ausschüsse für Jugendhilfe, Sport, Soziales, Rechnungsprüfung sowie im Hauptausschuss	05/215	einstimmig
Ö 6.7	Behebung von Straßenschäden	05/206	zurückgezogen
Ö 6.8	außerplanmäßige Ausgabe zur Beseitigung von Straßenwinterschäden 2010	05/212	mehrheitlich
Ö 6.9	Familienfreundliche Sondernutzungsgebühr Wiecker Brücke	05/198
Ö 6.10	Standort für einen Waldkindergarten	05/203	mehrheitlich
Ö 6.11	Sanierung Museumshafen II. BA	05/205	zurückgezogen
Ö 6.12	Einrichtung eines Aufsichtsrates bei der ABS mbH	05/210
Ö 6.13	Programm Soziale Stadt - Fördergebiet Fleischervorstadt Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept (IHK)	05/179	einstimmig
Ö 6.14	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 107 - Östlich Hainstraße-; Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	05/211	zurückgezogen
Ö 6.15	2. Änderunssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen
Ö 6.15.1	2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen vom 18.02.2008 (B.-Nr. B463-31/08)	05/200	zurückgezogen
Ö 6.15.2	Änderungsantrag zur 2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen vom 18.02.2008 (B.-Nr: B463-31/08)	05/204	zurückgezogen
Ö 6.15.3	Aufnahme der Knopfstraße in die Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen vom 18.02.2008 (Beschl.-Nr. B 463-31/08)	05/207	mehrheitlich
Ö 6.16	Neufassung der Satzung des Amtes für Jugend, Soziales und Familie	05/177	einstimmig
Ö 6.17	Dritte Fortschreibung der Jugendhilfeplanung für den Fachbereich Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit/Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz sowie Jugendgerichtshilfe für den Zeitraum 2009/10 und 2011/12	05/188	einstimmig
Ö 6.18	Personalentwicklungskonzept der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/149	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 9	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 10	Bestätigung der Niederschrift vom 22.02.2010
Ö 11	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
N 2	Bestätigung der Tagesordnung
N 3	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
N 4	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 4.1	Verkauf der unbebauten Grundstücke im Quartier A11 (Roßmühlenstr/Kuhstraße/Hansering/Brüggstraße)
N 4.2	Verkauf der städtischen Grundstücke auf dem B-Plangebiet Nr. 55 - Hafenstraße -
N 4.3	Abschluss eines Pachtvertrages mit der Usedomer Eisenbahn GbR (UEG) über die kommunale Anschlussbahn zum Seehafen Ladebow
N 4.4	Städtebauförderung - Programmanmeldung 2010 Maßnahmeprogramm 2010 bis 2014 Darstellung der Einzelmaßnahmen zum Programmantrag 2010
N 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 7	Mitteilungen des Präsidenten
N 8	Bestätigung der Niederschrift vom 22.02.2010
N 9	Schluss der Sitzung

Bürgerschaft (BS) - 12.04.2010

Grunddaten

Tagesordnung