ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 28.06.2010

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Umbesetzung Untersuchungsausschuss "Technisches Rathaus"	05/301	einstimmig
Ö 5.2	Benennung der Stellvertreter im Untersuchungsausschuss "Technisches Rathaus"	05/296	einstimmig
Ö 5.3	Benennung der Stellvertreter für den zeitweiligen Ausschuss zum Bauvorhaben "Technisches Rathaus"	05/297	einstimmig
Ö 5.4	Benennung der Stellvertreter in den zeitweiligen Ausschuss "Abfallproblematik"	05/298	einstimmig
Ö 5.5	2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/299
Ö 5.6	Zustimmung zur Beteiligung der Stadtwerke Greifswald GmbH an einer gemeinsam mit der Stadt Grimmen zu gründenden Gesellschaft - Grimmener Stadtwerke GmbH	05/290	einstimmig
Ö 5.7	B.-Plan 87 - Herrenhufen Nord - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	05/294
Ö 5.8	Begründung eines Städtepartnerschaftsvertrages mit Stettin/Szczecin (Republik Polen)	05/250
Ö 5.9	Trägervereinbarung Greifswalder Bachwoche	05/265	mehrheitlich
Ö 5.10	3./4. BA BioTechnikum, Übertragungsvereinbarung zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für eine Vorrichtung zur Hochleistungsanalytik – NMR-Massenspektrometer	05/258	mehrheitlich
Ö 5.11	Finanzierung der Genehmigungsplanung für das Projekt Neubau und Sanierung der Gebäude der Feuerwehr in der Wolgaster Straße	05/300	mit Änderungen
Ö 5.12	Änderung der Genehmigung der Kreditaufnahme nach § 72 KV M-V für das Wirtschaftsjahr 2010 - Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH	05/277	mehrheitlich
Ö 5.13	Aufhebung des Beschlusses „Verlagerung von Aufgaben der/des Ausländerbeauftragten an das Psycho-Soziale Zentrum für Migranten in Vorpommern e.V.“ (B625-42/03 v. 10.11.2003) und Bestellung einer/s neuen Ausländerbeauftragten (Zukünftig Integrationsbeauftragte/r)	05/270	mehrheitlich
Ö 5.14	2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen vom 18.02.2008 (B.-Nr. B463-31/08)	05/200	verwiesen
Ö 5.15	1. Änderung der Satzung des Kultur- und Sozialpasses § 3 Leistungen	05/268	mehrheitlich
Ö 5.16	Entgeltordnung für das Jugendfreizeit- und Begegnungszentrum „TAKT“	05/259	mehrheitlich
Ö 5.17	Entgeltordnung für das Schülerfreizeitzentrum	05/260
Ö 5.18	Parkmöglichkeiten für 1,00 € am Tag in der näheren Umgebung der BDH-Klinik	05/271
Ö 5.19	Prüfung zur Errichtung von SOS-Zahnboxen	05/267	mehrheitlich
Ö 5.20	Konzernstruktur der städtischen Beteiligungsgesellschaften	05/285	mehrheitlich
Ö 5.21	Aufnahme des Ortsteils Schönwalde I in das Programm „Soziale Stadt“	05/280	einstimmig
Ö 5.22	Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt/Fleischervorstadt von 2004	05/269
Ö 5.23	Umgang mit Mitteln zur Städtebauförderung	05/279	mehrheitlich
Ö 5.24	Fortführung Klimaschutzbündnis	05/289
Ö 5.25	Umsetzung B 590-42/09 vom 25.05.2009 zur Weiterentwicklung des Seehafens Ladebow	05/292	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift vom 17.05.2010
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 Uhr)
N 1	keine Tagesordnungspunkte

Bürgerschaft (BS) - 28.06.2010

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