ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 28.03.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 5	Große Anfragezur familienfreundlichen Stadt Greifswald unter besonderer Berücksichtigung des 10-Punkte-Programms für eine familienfreundliche Stadt (BS-Beschluss vom 31.03.2008) Einbringer: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 6	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Umbesetzung Aufsichtsrat GPG	05/485	einstimmig
Ö 6.2	Umbesetzung Ausschüsse	05/481	einstimmig
Ö 6.3	Wahlbereichseinteilung für die Wahlen zum Kreistag am 04.09.2011	05/479	mehrheitlich
Ö 6.4	Bestellung des Beauftragten für den neuen Landkreis	05/491
Ö 6.5	Bestellung zur vorläufigen Gleichstellungsbeauftragten des neuen Landkreises	05/492
Ö 6.6	Rederecht des Seniorenbeirates in allen Ausschüssen zu seniorenpolitisch relevanten Themen	05/484
Ö 6.7	1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/480	mehrheitlich
Ö 6.8	Gründung einer Energieerzeugungsgesellschaft Greifswald GmbH (EGG) durch die Stadtwerke Greifswald GmbH SWG und Abschluss eines Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrages	05/466	mehrheitlich
Ö 6.9	Vereinbarung über Organisation und Ausgestaltung des Jobcenters Greifswald als ge-meinsame Einrichtung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und der Agentur für Arbeit Stralsund nach § 44 b Absatz 2 SGB II i.V.m. § 2 Abs. 2 AG SGB II M-V SGB II	05/470	mehrheitlich
Ö 6.10	Bestellung von zwei Vertretern der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in die Trägerversammlung des „Jobcenters Greifswald“	05/471	geheime Abstimmung
Ö 6.11	Ergebnisse des Prüfauftrages zur Lage und den Perspektiven der Theater Vorpommern GmbH	05/476	namentliche Abstimmung
Ö 6.12	Schulträgerschaft (Zu diesem Thema wird eine gemeinsame Vorlage der Fraktionen und der Verwaltung als Tischvorlage ausgereicht.)
Ö 6.13	Sonderpädagogische Spezialklassen	05/487	mehrheitlich
Ö 6.14	Jugendhilfeplanung - Aktualisierung des Bedarfs an Kindertagesbetreuung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/442	mehrheitlich
Ö 6.15	Sportförderrichtlinie für den gemeinsamen Kreis Südvorpommern	05/473
Ö 6.16	Sportförderrichtlinie für den Fall des Verlustes der Kreisfreiheit	05/474	einstimmig
Ö 6.17	Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Positionierung bezüglich der geplanten Kürzungen der Projektförderung Literaturzentrum Vorpommern im Koeppenhaus	05/477	einstimmig
Ö 6.18	Außerplanmäßige Ausgabe für die Innenausstattung des Caspar-David Friedrich-Zentrums	05/486
Ö 6.19	Unterbringung der Jugendkunstschule in der Anklamer-Straße 15/16 und Abschluss einer Ver-einbarung über einen Miet- und Betriebskostenzuschuss	05/469
Ö 6.20	Weiteres Verfahren - Unterbringung Stadtarchiv	05/482	mehrheitlich
Ö 6.21	Finanzierung Frauenhaus Greifswald 2011	05/467	einstimmig
Ö 6.22	Subventionsbericht	05/464	mehrheitlich
Ö 6.23	Gesamtkonzept für die Wallanlagen Abschnitt Mühlentor bis Pulverturm	05/463	verwiesen
Ö 6.24	Nachrüstung von WVG-Wohnungen	05/489	mehrheitlich
Ö 7	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 9	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 10	Bestätigung der Niederschriften vom 10.01.2011 und vom 21.02.2011
Ö 11	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 Uhr)
N 1	keine nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Beantwortung Große Anfrage Familien	öffentlich	244 kB
2	Anlage zur Großen Anfrage Unfallstatistik	öffentlich	12,5 kB
3	Anlage zur Großen Anfrage Bevölkerungsprognose	öffentlich	28,2 kB
4	Anlage zur Großen Anfrage Bevölkerung nach Stadtteilen	öffentlich	18 kB
5	Gedenktafel	öffentlich	452,2 kB
6	Beantwortg Fragen zur BS 21.02. der Linke_Theater	öffentlich	144,7 kB

Bürgerschaft (BS) - 28.03.2011

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