ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 04.07.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Besetzung eines Stellvertreters für die Ortsteilvertretung Greifswald-Ostseeviertel	05/576	einstimmig
Ö 5.2	Umbesetzung OTV Riems	05/581
Ö 5.3	Beteiligung der Fernwärme Greifswald GmbH an der ENERTRAG Windfeld Nechlin II GmbH & Co. KG	05/538
Ö 5.4	Stammkapitalerhöhung der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald aus Gesellschaftsmitteln	05/542	mehrheitlich
Ö 5.5	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2012 Prioritätenlisten	05/540
Ö 5.6	Festlegung von Wertgrenzen in Vorbereitung auf die Haushaltsplanung 2012	05/562	mehrheitlich
Ö 5.7	Definition wesentlicher und sonstiger Produkte in Vorbereitung der Haushaltsplanung 2012	05/561	mehrheitlich
Ö 5.8	Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses Technisches Rathaus	05/567
Ö 5.9	Übersendung des Berichtes des Untersuchungsausschusses Technisches Rathaus an die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern	05/580	mehrheitlich
Ö 5.10	Kündigung des Vertrages mit der BauBeCon GmbH	05/570	mehrheitlich
Ö 5.11	Abberufung des Präsidenten der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/578	abgelehnt
Ö 5.12	Durchführung eines Bürgerentscheides zur Abberufung des Oberbürgermeisters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/579	namentliche Abstimmung
Ö 5.13	Rüge des Oberbürgermeister	05/577
Ö 5.14	Einführung eines Projektmanagementsystem	05/571
Ö 5.15	Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses für Jugend	05/574
Ö 5.16	Prüfauftrag: Zulässigkeit des Einsatzes von FSJ und Bundesfreiwilligendienst in Greifswalder Schulen	05/573
Ö 5.17	Überplanmäßige Ausgabe HHSt. 717000 „Zuschüsse Vereine und Verbände“	05/518
Ö 5.18	Erarbeitung einer möglichen Zielvereinbarung mit der Volkssolidarität zur Realisierung des Projektes „Aktivierungs- und Integrationszentrum für ältere Menschen (AIZ)“	05/556
Ö 5.19	Mieterbefragung in der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald	05/554
Ö 5.20	Prüfauftrag zur Mietpolitik der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald	05/555
Ö 5.21	Reinigung Stadtmauer	05/558
Ö 5.22	Prüfauftrag zur Erstellung eines Straßenbeleuchtungskonzeptes für die ehemalige Offizierswohnsiedlung Ladebow	05/548
Ö 5.23	Erweiterung Kindergarten "Lütt Matten"	05/557
Ö 5.24	Übergabe des Grundstücks und des Gebäudes der kommunalen Kinderbetreuungseinrichtung „Weg ins Leben“ in freie Trägerschaft	05/544
Ö 5.25	Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu den außerplanmäßigen Ausgaben im Amt für Jugend, Soziales und Familie für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets nach SGB II § 28 und den Berechtigten nach BKGG § 6b.	05/560
Ö 5.26	Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Häfen der Stadt	05/534	mehrheitlich
Ö 5.27	Beschluss zum Ausbau der „Wilhelm-Holtz-Straße“ im Bebauungsplangebiet Nr. 6 – Technologiepark - und für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung die Klassifizierung	05/523
Ö 5.28	Beschluss zum Ausbau der „Herrenhufenstraße“ im Bebauungsplangebiet Nr. 87 – Herrenhufen Nord -, und für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung die Abschnittsbildung und die Klassifizierung	05/524	mehrheitlich
Ö 5.29	Beschluss zum Ausbau der „Hafenstraße“ und für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung die Abschnittsbildung und die Klassifizierung	05/526
Ö 5.30	Beschluss zum Ausbau der „Robert-Blum-Straße“ und für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung die Klassifizierung	05/528
Ö 5.31	Bebauungsplan Nr. 109 -Gewerbegebiet Anklamer Landstraße - Aufstellungsbeschluss	05/535
Ö 5.32	Bebauungsplan Nr. 13 - An den Gewächshäusern -; Änderung des Aufstellungsbeschlusses	05/532
Ö 5.33	Informationsvorlage Verkehrskonzept Campus Berthold-Beitz-Platz	05/531
Ö 5.34	Informationsvorlage Jahresbericht 2010 des Sanierungsträgers für die Fördergebiete der Sanierung und des Stadtumbaus	05/530
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Beschlusskontrolle Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt/Fleischervorstadt von 2004	05/269
Ö 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 9	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 10	Bestätigung der Niederschrift vom 16.05.2011 und Protokoll des Begleitausschusses "Technisches Rathaus" vom 20.01.2011
Ö 11	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (16:30 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
N 2	Bestätigung der Tagesordnung
N 3	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
N 4	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 4.1	Verkauf des Grundstücks in Greifswald, Rigaer Straße 29/30
N 4.2	Bestellung einer neuen Geschäftsführung in der ABS gGmbH
N 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 7	Mitteilungen des Präsidenten
N 8	Bestätigung der Niederschrift vom 16.05.2011 und Bestätigung der Niederschrift des Begleitausschusses Technisches Rathaus vom 20.01.2011
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	WVGStammkapital			öffentlich	30,5 kB

Bürgerschaft (BS) - 04.07.2011

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