ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 22.08.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen (vertagt aus Sitzung vom 04.07.2011)
Ö 5.1	Bildung einer vorläufigen Verwaltungsgemeinschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald mit dem künftigen Landkreis Südvorpommern für die Aufgaben: "Untere Ausländerbehörde" und "Personen- und Güterverkehrswesen"	05/593
Ö 5.2	Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Aufwendungen für das Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/587
Ö 5.3	Vereinbarung zur Gewährleistung eines geordneten Aufgabenübergangs im Zuge der Kreisstrukturreform 2011 für das Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (inclusive Haushaltsfortführung)	05/600
Ö 5.4	Vereinbarung zur Gewährleistung eines geordneten Aufgabenübergangs im Zuge der Kreisstrukturreform 2011 für das Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Bereich des Rettungsdienstes	05/601
Ö 5.5	Verwaltungsvereinbarung zu vom LNOG betroffenen Schulen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/602
Ö 5.6	Einführung eines Projektmanagementsystem	05/571	zurückgezogen
Ö 5.7	Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses für Jugend	05/574	mehrheitlich
Ö 5.8	Prüfauftrag: Zulässigkeit des Einsatzes von FSJ und Bundesfreiwilligendienst in Greifswalder Schulen	05/573	einstimmig
Ö 5.9	Überplanmäßige Ausgabe HHSt. 717000 „Zuschüsse Vereine und Verbände“	05/518	einstimmig
Ö 5.10	Erarbeitung einer möglichen Zielvereinbarung mit der Volkssolidarität zur Realisierung des Projektes „Aktivierungs- und Integrationszentrum für ältere Menschen (AIZ)“	05/556	verwiesen
Ö 5.11	Reinigung Stadtmauer	05/558	mehrheitlich
Ö 5.12	Erweiterung Kindergarten "Lütt Matten"	05/557	mit Änderungen
Ö 5.13	Übergabe des Grundstücks und des Gebäudes der kommunalen Kinderbetreuungseinrichtung „Weg ins Leben“ in freie Trägerschaft	05/544	mehrheitlich
Ö 5.14	Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu den außerplanmäßigen Ausgaben im Amt für Jugend, Soziales und Familie für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets nach SGB II § 28 und den Berechtigten nach BKGG § 6b.	05/560	einstimmig
Ö 5.15	Beschluss zum Ausbau der „Hafenstraße“ und für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung die Abschnittsbildung und die Klassifizierung	05/526	mehrheitlich
Ö 5.16	Beschluss zum Ausbau der „Robert-Blum-Straße“ und für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung die Klassifizierung	05/528
Ö 5.17	Verkehrskonzept Campus Berthold-Beitz-Platz	05/531	zur Kenntnis genommen
Ö 5.18	Jahresbericht 2010 des Sanierungsträgers für die Fördergebiete der Sanierung und des Stadtumbaus	05/530	zur Kenntnis genommen
Ö 5.19	Mieterbefragung in der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald	05/554
Ö 5.20	Prüfauftrag zur Mietpolitik der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald	05/555	abgelehnt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Bestätigung des Protokolls des Untersuchungsausschusses "Technisches Rathaus" vom 24.05.2011
Ö 10	Bestätigung der Niederschrift vom 04.07.2011
Ö 11	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Bestätigung der Tagesordnung
N 2	Diskussion von Beschlussvorlagen im Rahmen der Kreisgebietsreform
N 2.1	Verkauf und Abtretung der Anteile der Stadtwerke Greifswald GmbH an der Greifswald Entsorgung GmbH auf Grundlage des LNOG
N 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 4	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 5	Mitteilungen des Präsidenten
N 6	Bestätigung des Protokolls des Untersuchungsausschusses "Technisches Rathaus" vom 24.05.2011
N 7	Bestätigung der Niederschrift vom 04.07.2011
N 8	Schluss der Sitzung

Bürgerschaft (BS) - 22.08.2011

Grunddaten

Tagesordnung