ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 26.09.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Abwasserwerk der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/606	mehrheitlich
Ö 5.2	Änderungssatzung zur 10. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung B 1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2012 bis 2014 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2012 bis 2014) und 7. Änderung der Straßenreinigungssatzung B 1079-43/93 vom 25.11.1993	05/569	mehrheitlich
Ö 5.3	Sanierung der Kollwitz-Schule über Städtebaufördermittel	05/630	mehrheitlich
Ö 5.4	Außerplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Maßnahme: Umgestaltung Freianlagen Krull-Schule 3. BA	05/633	einstimmig
Ö 5.5	Klassenfahrten	05/619	einstimmig
Ö 5.6	Prüfauftrag Fußgängerzone	05/621	abgelehnt
Ö 5.7	Prüfauftrag - kurzfristige Realisierung eines behindertengerechten Zuganges zur Stadtinformation	05/627	mehrheitlich
Ö 5.8	Umsetzungslisten Sanierung nach Bewilligung der Programme 2011	05/605	mehrheitlich
Ö 5.9	Beschluss zum Bau der Erschließungsanlage – Verlängerung der Straße „An den Gewächshäusern“ - und die Abrechnung der Erschließungsmaßnahme nach der Erschließungsbeitragssatzung	05/584	mehrheitlich
Ö 5.10	Beschluss zum Ausbau der Straße „An den Gewächshäusern“ und für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung und die Klassifizierung	05/586	verwiesen
Ö 5.11	Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Nr. 4 - Friedrichshagen Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	05/607
Ö 5.12	Bebauungsplan Nr. 62 - An den Wurthen -; Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (2. Durchgang)	05/608	abgelehnt
Ö 5.13	Ergänzung und 1. Änderung des B.-Plan Nr. 70 - Gärtnerei Soldmannstraße Ergänzungs,- Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	05/599
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6.1	Jugendhilfeplanung - Aktualisierung des Bedarfs an Kindertagesbetreuung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/442
Ö 6.2	Kündigung des Vertrages mit der BauBeCon GmbH	05/570
Ö 6.3	Information zur Umsetzung der Beschlüsse der Bürgerschaft B185-09/10 vom 05.07.2010 und B300-15/11 vom 28.03.2011 zur Unterbringung des Stadtarchivs
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift vom 22.08.2011
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	keine nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte

Bürgerschaft (BS) - 26.09.2011

Grunddaten

Tagesordnung