ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 10.12.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 16:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (16:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 4	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Wahl der stellvertretenden Schiedsperson der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/941
Ö 5.2	Kommunalstatistiksatzung	05/880
Ö 5.3	Wiedereinführung der Umzugshilfe für Auszubildende und Studenten	05/874	mit Änderungen
Ö 5.4	Umbenennung des Bahnhofs Greifswald in „Greifswald Hauptbahnhof“	05/884
Ö 5.5	Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Ernst Lohmeyer	05/892	mit Änderungen
Ö 5.6	Prüfauftrag zur Errichtung eines kommunalen Tierfriedhofes	05/886	zurückgezogen
Ö 5.7	Prüfauftrag zur Errichtung eines online-Portals zur Meldung von Problemen im Bereich der Infrastruktur der UHGW	05/893
Ö 5.8	Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"	05/891
Ö 5.9	Spenden
Ö 5.9.1	Spende für das Sozio-kulturelle Zentrum St. Spiritus	05/925
Ö 5.9.2	Annahmen von Spenden für 4 kommunale Kindertagesstätten	05/923
Ö 5.9.3	Einnahme einer Zuwendung für die Ausgestaltung Fischerfest 2012	05/917
Ö 5.9.4	Annahme einer Spende für den Stadtforst	05/885
Ö 5.9.5	Einnahme einer Schenkung für die Berufsfeuerwehr anlässlich der Objektübergabe	05/926
Ö 5.9.6	Einnahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Greifswald	05/950
Ö 5.9.7	Annahme einer Spende für die Pflanzung von Bäumen	05/947
Ö 5.9.8	Annahme von Spenden für die Musikschule Greifswald	05/937
Ö 5.9.9	Annahme einer Sachspende für die Ausrichtung des Dommarktes anlässlich der feierlichen Immatrikulation der Erstsemester	05/951
Ö 5.9.10	Annahme einer Sachspende im Rahmen der Ausrichtung des Weihnachtsmarktes 2012	05/952
Ö 5.10	Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Abwasserwerk Greifswald	05/932
Ö 5.11	Wirtschaftsplan 2013 des See- und Tauchsportzentrums – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	05/933
Ö 5.12	Umsetzungslisten Sanierung nach Bewilligung der Programme 2012	05/909
Ö 5.13	Neuabschlüsse Konzessionsverträge - Gas, Strom, Fernwärme, Wasser	05/906
Ö 5.14	Abschluss einer Vereinbarung über den Verlustausgleich aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb durch die Nutzungsüberlassung des Kaisersaals in der Stadthalle	05/936
Ö 5.15	Städtische Aufträge an Mindestlohn binden	05/922	mehrheitlich
Ö 5.16	Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2013	05/924
Ö 5.17	Ausweisung eines EFRE-Fördergebietes im Rahmen der Maßnahme "Umgestaltung der historischen Wallanlagen im Bereich Credneranlagen, Wallanlagen, Müntergrund und Goethegrund"	05/954	einstimmig
Ö 5.18	1. Änderungssatzung zur Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen - Straßenbaubeitragssatzung	05/908	mehrheitlich
Ö 5.19	Herstellung der Erschließungsanlage Straße "An den Gewächshäusern"- Abzweig zum Einkaufszentrum "Elisenpark"	05/911	einstimmig
Ö 5.20	Änderung des Beschlusses Nr. B 377-19/11vom 26.09.2011 zum Bau der Erschließungsanlage - Verlängerung der Straße "An den Gewächshäusern" - und die Abrechnung der Erschließungsmaßnahme nach der Erschließungsbeitragssatzung	05/913	mehrheitlich
Ö 5.21	Ausbau der Straße "An den Gewächshäusern" und Abschnittsbildung und Klassifizierung für die Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenbaubeitragssatzung	05/912	mehrheitlich
Ö 5.22	Stadtmarketingverein als zentraler Veranstaltungsservice	05/946	zurückgezogen
Ö 5.23	Einrichtung eines zeitweiligen Ausschusses zur Prioritätenliste „Investitions- und Sanierungsvorhaben“	05/948	mit Änderungen
Ö 5.24	Prüfauftrag - Schülertransport während der Umbaumaßnahmen Kollwitz-Schule	05/935	mit Änderungen
Ö 5.25	Konzept für eine Veranstaltungsreihe anlässlich des 80. Jahrestages der Bücherverbrennung	05/929	einstimmig
Ö 5.26	Wechsel des städtischen Strombezugs auf Ökostromprodukt der Stadtwerke Greifswald GmbH	05/920
Ö 5.27	B.-Plan Nr. 108 - Martin-Andersen-Nexö-Platz - Aufstellungsbeschluss	05/910
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 8	Mitteilungen des Präsidenten
Ö 9	Bestätigung der Niederschrift vom 29.10.2012		mit Ergänzungen
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (16:30 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
N 2	Bestätigung der Tagesordnung
N 3	Beantwortung schriftlich gestellter Fragen der Fraktionen
N 4	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 4.1	Verkauf Fläche am Max-Hagen-Weg an die WGG
N 4.2	Nutzungs- und Betreibervertrag für den Seehafen Ladebow
N 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 6	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 7	Mitteilungen des Präsidenten
N 8	Bestätigung der Niederschrift vom 17.09.2012
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	CDF-Logo	öffentlich	476 kB
2	Mitteilungen OB	öffentlich	574 kB
3	Frage B90Grüne	öffentlich	58,5 kB
4	Antwort Mindestlohn	öffentlich	89,5 kB

Bürgerschaft (BS) - 10.12.2012

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen