02.09.2019 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Herr Dr. Fassbinder

. informiert, dass

-          zu TOP 8.14 eine neue Version vorliegt.

-          die Verwaltung TOP 8.10 zurückziehe und in den nächsten Gremienlauf verschiebe. Es solle eine gemeinsame Sondersitzung der betroffenen Ortsteilvertretungen organisiert werden. Außerdem sei die Beschlussvorlage für den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung vorgesehen.

-          eine nachträgliche Vorlage „Einführung einer Biotonne“ eingegangen sei.

 

Auf Bitte von Herrn Dr. Fassbinder begründet Herr Krüger die Dringlichkeit der nachträglichen Vorlage.

 

Der Oberbürgermeister lässt darüber abstimmen, ob die nachträgliche Vorlage auf die Tagesordnung des Hauptausschusses gesetzt werden soll:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	4	1

 

Die Beschlussvorlage wird unter TOP 8.23 eingeordnet.

 

Der Vorsitzende lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0