02.09.2019 - 8.19 Einsetzungen von Arbeitsgemeinschaften
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.19
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- SPD-Fraktion
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 02.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister
. verweist auf eine Stellungnahme des Rechtsamtes. Hierin werde erläutert, dass AGs auch nach der Kommunalwahl weiterhin bestehen blieben. Wenn Änderungen vorgenommen werden sollen, müsse hierfür ein Beschluss gefasst werden.
Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.