02.09.2019 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr Dr. Kerath

. hat einige Fragen bezüglich der Planung der neuen Spundwand im Museumshafen:

-          Das Projekt müsse bereits im Januar oder Februar begonnen werden. Wie werde das Projekt umgesetzt, wenn der Ryck gefroren sei? Werde es dadurch zu Verzögerungen kommen?

-          Wann sei die Sanierung der Spundwand beschlossen worden?

-          Wo sei das Projekt im Haushalt mit einem Wert von 4 Mio. EUR verankert bzw. auf welcher Prioritätenliste sei das Projekt zu finden? Es sei nur ein Wert von 250 TEUR für die Spundwand auffindbar.

 

Herr Schick

. erklärt, dass das Projekt verschoben werden müsse, wenn der Ryck zugefroren sei. Dies werde auch in den Aufträgen so festgehalten.

 

Frau Schinkel

. erklärt, dass die Programmanmeldung für die Städtebaulichen Sondervermögen für 2020 in diesem Jahr noch nicht zur Beschlussfassung in die Gremien gegeben worden sei. Daher sei die Spundwand auch nicht zu finden. Es gebe Rückübertragungen aus dem Kernhaushalt und auch von Altlasten in das Sondervermögen Innenstadt und Fleischervorstadt. Dieses Geld solle für die Spundwand eingesetzt werden.

Im Haushalt sei für die Spundwand nur die Gegenfinanzierung aus dem Kernhaushalt dargestellt.

Die Ausgabe selbst finde im städtebaulichen Sondervermögen 161 statt und sei dort in Ansätzen dargestellt.

 

Herr Krüger

. weist darauf hin, dass beim Bau der Spundwand, der Mecklenburg-Vorpommern-Tag und die Deutschen Meisterschaften im Seesport berücksichtigt werden sollten.